Aschermittwochsrede in Karlsruhe - gehalten vor 200 Zuhörenden
Ich möchte hier heute keine vorwiegend komische Rede halten, sondern ein Experiment wagen. Michael Letz begleitet diese Rede und ich werde passende Lieder dazu einstreuen.…. Ich habe die Rede genannt:


Heimat und Kleineigentum
Auf der Suche nach Europa in Deutschland

Heimat scheint ein Thema der Rechten zu sein. Aber die Faschisten logen gleich zweimal, als sie sich „Nationalsozialisten“ nannten: sie waren nämlich weder Sozialisten noch national. Wer die Nation in Schutt und Asche legt, wer die besten Bücher der Heimat verbrennt und ihre Autoren vergast, meint es nicht gut mit der Nation. Auch nicht, wer jüdische Erzähl-Meister wie Billy Wilder und Lion Feuchtwanger nach Hollywood vertreibt.

-Die Judenhure Marie Sanders
-Deutsches Miserere

Gibt es ein zärtlicheres und flehenderes Lied an die Heimat als das des jüdischen Poeten Theodor Kramer, als er Österreich verlassen musste:

„Andre, die das Land so sehr nicht liebten
warn von Anfang an gewillt, zu gehn
Ihnen – manche sind schon fort – ist’s besser
ich doch müsste mit dem eignen Messer
meine Wurzeln aus der Erde drehn“.

Die „vaterlandlosen Gesellen“ der alten, richtigen, weil revolutionären Sozialdemokratie bleiben die doppelt Enteigneten der Vergangenheit. Denn die wirklichen Enteigner waren zu allen Zeiten große Konzerne und Großbanken, die mit ihrer wirtschaftlichen Übermacht Pleitewelle auf Pleitewelle zu Millionen erst die Bauern, dann die Arbeiter und Kleinbürger von dem getrennt haben, was ihnen Daseinsvorsorge und Geborgenheit vor den Wechselfällen des Lebens zu geben schien: Scholle, Arbeitskraft, Werkstatt und Haus.

Horst Heininger, einer der originellsten Ökonomen in der Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus, nannte „das Monopol ein Enteignungsverhältnis“. Es ist also von populärer Wirkungsmächtigkeit, eine demokratische Enteignung von links gegen undemokratische, etwa die durch das Großkapital erkennbar abzugrenzen. Die Linke hat in der Gesichte nur einen Bruchteil – wenngleich unbeholfener – organisiert enteignet, von dem, was Monopolkapital seit Jahrhunderten organisch enteignet. Bis zu jenem gigantischen Enteignungsprogramm aus Hitler, KZs und dem 2. Weltkrieg, was Konzernchefs finanzierten und wovon sie profitierten. Millionenfacher Kleinbesitz floss damit im Monopolkapital zusammen. Die fundamentale Kapitalismuskritik ist darum – neben der Aussöhnung der europäischen Erbfeinde – die zweite, heute medial unterschlagene Leit-Idee nach 1945. In allen wichtigen Parteiprogrammen der Aufbruchszeit, vor allem aber im Grundgesetz steht festgeschrieben: die Gewährleistung von Eigentum nur, soweit es zugleich auch dem Wohl der Allgemeinheit dient. Andernfalls kann es demokratisch enteignet, wie in Art. 14 des Grundgesetzes festgelegt, oder in Gemeineigentum überführt werden, nach Artikel 15. Eine EU ohne diese wenigstens theoretische Chance der Wähler, den Kapitalismus abwählen zu dürfen und ohne die Sozialstaatsgarantie des Grundgesetzes ist eine seelenlose Inszenierung von Eliten und ihren Akzeptanzmanagern.

Auch die Rente mit 67 kommt aus Europa, bzw. aus dessen „Lissabonstrategie“, die bei uns Agenda 2010 heißt. „Ihr müsst einstecken lernen“ zischeln die medialen Silberzungen des Kapitals; „und wir denken an EON und Siemens – was die einstecken können“!
Und Hartz bekamen doch alle zu spüren, die Reichen und die Armen: Hartz vier für die Dauerarbeitslosen – und für die mit den Managergehältern: Hartz- … SEX.
Und die kranke Gesundheitsreform! Alles dies sind Enteignungen von materiell erkämpfter und erarbeiteter Geborgenheit – gegen Krankheit und Alter.

Ich habe letzte Woche im größten niedersächsischen Krankenhaus der MHH in Hannover für einen Tag Dienst getan, in der Sterilisationsaufbereitung. Da tragen kleine Frauen mit dünnen Armen, Männer mit einem Krankenstand von 34 % schwere Metallsiebe mit Operationsbesteck ’rein in die Spülautomaten und wieder ’raus. 30 Kilo 30 mal am Tag und daneben noch Hunderte kleiner Handgriffe. Die Aussage aller Mitarbeiter: „Wir träumen davon, wenigstens bis zur Rente mit 60 zu kommen.“ Nein, das ist nichts als eine Rentensenkung in Verbindung mit der kranken Gesundheitsreform erleben die Menschen die vollständige Wegnahme jeglicher Sicherheit in Sachen Alters- und Krankheitsvorsorge als Wegnahme von Geborgenheit und Heimat. Wir sagen: wer Europa nicht zum turbokapitalistischen Schreckgespenst machen möchte, muss die Bürgerversicherung einführen, muss alle in die Rente einzahlen lassen: auch Spekulanten, Beamte, Selbständige ...
Wer Heimat will, braucht einen funktionierenden Sozialstaat.
Und einen demokratischen Rechtsstaat. Die Linke hat ihre Lektion gelernt: ein Rechtsstaat unterscheidet sich von einem Willkürstaat durch die Gewaltenteilung der Exekutive und der Judikative und der Legislative. Der Mensch fühlt sich heimatlos und ausgeliefert, wenn irgendwer hinter den Kulissen die Gesetzgeber, die parlamentarische Kontrolle und die Gerichte manipuliert und zusammenführt. Und es ist ihm und ihr egal, ob diese Manipulation von einer Partei kommt oder von den Lobbyisten des Großkapitals. Wenn ich gegen Übergriffe des Staates klagen möchte, brauche ich ein unabhängiges Gericht.

Und darum hat hier ausnahmsweise auch Roman Herzog recht, als er in der Welt am Sonntag am 14. Januar schrieb, er wisse nicht, ob „Deutschland in dieser EU noch als parlamentarische Demokratie bezeichnet werden kann“, bei der Vermischung der Gewaltenteilung von Exekutive und Legislative etwa im EU-Ministerrat, der die Weichen für die mittlerweile 84 % Brüsseler Rechtsakte stellt, die den deutschen Alltag bestimmen. Sie lassen bezweifeln, „ob man die Bundesrepublik noch als parlamentarische Demokratie bezeichnen kann.“ Der Altbundespräsident und Verfassungsexperte warnt davor, den gescheiterten EU-Verfassungstext „noch einmal vorzulegen“ Und der Grandseigneur der Liberalen, Sir Ralf Dahrendorf, nennt diese EU „eine Kopfgeburt, ein Arrangement ohne interessanten Beitrag zum Sozialen“. So wird Europa ein Bedrohungs- und Willkürszenario für die Mehrheit der Arbeitenden, Landwirte, Arbeitslosen und von monopolkapitalistischer Enteignung bedrohten Klein und Mittelunternehmer.

Wie die Bienen als schäbigen Ersatz für genommenen Honig Zuckerwasser bekommen, so wurden die Enteigneten und in Furcht Ertrinkenden mit Nationalismus besoffen gemacht, der historisch immer der betrügerische Ersatz für die verlorene Heimat war. Die Geschichte des Kapitalismus ist so eine Geschichte der doppelten Enteignung: die von der Arbeitskraft, vom persönlichen Eigentum und die von der Heimat als dem Stück Erde, von dem aus jede und jeder von uns seine ersten Schritte getan.

Die Künste und Kulturen der heimatlichen Regionen werden zu einem affektivwarmen Refugium, in das sich der angegriffene Mensch zurückziehen kann. Und wehe einer Linken, die das kalt erziehungsdiktatorisch unterdrücken oder gar enteignen will. Nein: unsere Demos Anfang Juni in Heiligendamm gegen den G8-Gipfel sind auch Kämpfe um Erneuerung und Erhaltung der Heimat. Und der Kampf für Nationalstaat und Heimat gehört für die Menschen, die dort hinkommen – bereits aus Chile, Kuba, Venezuela, Indonesien, Südafrika – eng zusammen mit dem Kampf gegen das Monopolkapital der global players – warum nicht auch bei uns? Und die demokratische Enteignung heißt in Lateinamerika nicht umsonst: „La Nationalisazion“.

-Für Victor Jara
-An die Nachgeborenen
-Monopoli

Nichts, wissen wir von Hegel, geht zu Ende, bevor es nicht seine Bestimmung bis zur Neige ausgekostet hat.

Seinen Endpunkt findet diese Entwurzelung und Verhöhnung der heutigen Menschen im angeblich modernen globalen Neoliberalismus. Er ist weder modern noch neu noch global noch liberal. Er ist modern nicht, weil nichts modern sein kann, was das Geld anstelle des Menschen in den Mittelpunkt stellt. Er ist global nicht, weil nichts global sein kann, was dem Irrglauben nachhängt, irgendetwas könne wurzellos höher wachsen als eine Flechte. Er ist liberal nicht, weil er mit der Benutzung dieses Wortes den großen Traditionen der französischen Revolution Hohn spricht. Er ist so neu wie ein alter Sack, in den dürre Greisenhände gierig Goldstücke klimpern.

Die medialen Drückerkolonnen des Turbokapitalismus setzen stets auf Wortenteignung und Demagogie. Die Nazis stahlen den Linken zwölf Jahre lang ihre Lieder, die rote Fahne, den 1. Mai als „Tag der Arbeit“ und die Worte „national und sozialistisch“, ihre Aufmärsche. Wir wären töricht, uns dies nicht zurückzuholen! Hier kreischen die medialen Silberzungen des Kapitals: „Die Linke darf nicht populär werden“. Sie kreischen zwar „populistisch“ meinen aber: „populär“. Und sie kreischen das in der Hoffnung, in der Linken Bündnispartner abwerben zu können. Mit dem berühmten deal: „wer von Euch in unser Horn trötet, krieg in unseren Organen – bis in den Spiegel – jederzeit Zeilenraum, vorausgesetzt er verrät seine Genossen und nennt sie auch „populistisch“, schon alleine wenn diese verständnlich, warmherzig oder populär sein wollen.

Heute versuchen sich die neuen Herrenmenschen die äußere Form des Internationalismus der Linken als Deckmantel für ihren Neoimperialismus, den völkerverbindenden Friedensgedanken und unseren antifaschistischen Grundkonsens als äußere Kostümierung für das, was sie verharmlosend „Globalisierung“ getauft haben, anzueignen (und so wollten sie im Kosovo „Auschwitz verhindern“ und den „serbischen, den irakischen, jetzt den iranischen Hitler“ jagen). Sie missbrauchen die große Idee eines friedlichen, grenzenlosen  Europa der Friedensbewegung nach 1946, um der neoliberalen Enteignungsmaschine der EU und ihrer Aufrüstungsagentur eine schöne Kulisse zu verschaffen. In Wahrheit haben die Herrschenden und die von rechts nichts oder sehr wenig aus eigener Ästhetik. Also beklauen sie die kreative Linke. Die neuen Herrenmenschen, ob sie wie früher auf Rasse oder wie heute offen auf Klasse bauen, haben ästhetisch keinen eigenen Körper. Sie sind wie Viren, die fremde Körper zum kulturellen Leben als Andockstelle brauchen. Das ist ihr eigentliches Erfolgsrezept! Das weite Feld der Heimat war einst an Frieden und Umweltschutz, die Nation an Emanzipation, die Globalisierung mit Ausweitung zivilisatorischer Standards, Europa als Abkehr vom Militarismus gedacht – und zwar von radikalen Humnaistinnen. Die Herrschenden haben alles entschärft und in ihr neoimperialistisches Konstrukt einverleibt. Antonio Gramsci hat in unzähligen Fällen – zuletzt in seinen Dumas-Studien – vom Gefängnis aus nachgewiesen, dass selbst triviale Abenteuerromane rebellische Keime und Kerne hatten, die ebenfalls für herrschende Scheinidyllen entschärft wurden. Und Herbert Marcuse nannte „Sex“ und den Sexismus die entschärfte Form der Sexualität. Die Kulturen der Herrschenden sind reaktive, der wirklich kreative Formwille kam überwiegend aus der Gegenwehr Die neuen Herrenmenschen sind kulturelle Scheinriesen, um mit Michael Ende zu sprechen. Wenn man näher ’rangeht, ist nichts mehr echt, nur entschärfte Kopien, alles gekünstelt, syntetisch, alles, alles nur Klamauk, lauwarme Worte, um kalte Renditen zu sichern:

- Schenks Umweltsong

Franz-Josef Strauss warf den Linken einst vor, „koi Gfuihl für d’Sach“ zu haben. Heimatlos und ohne Beziehung zum kleinen Eigentum zu sein. Da war etwas dran. Deutsche Linke taten sich mit Heimat schwer und legte ihren Internationalismus oft „antideutsch“ aus. Im Kommunistischen Manifest von 1848 war aber nicht bejubelt, sondern eher beklagt worden, dass „die Arbeiter kein Vaterland“ haben. Weil Wehmut und andere Gefühle „in dem eiskalten Wasser egoistischer Berechnung ertränkt“ werden.
Der Philosoph und Gewerkschafter Manfred Sohn schreibt: „Die ersten Klänge, die der werdende Mensch – noch im Leib seiner Mutter – hört, werden ihn bis zum Tode als Muttersprache begleiten. Die ersten Eindrücke von unserem Globus, die Art der Bäume, die Länge der Tage, die Weite oder Enge des Blicks prägen den heranwachsenden Menschen ebenso bis ans Lebensende, in welche Landstriche ihn immer die wütenden Kämpfe unserer Tage auch treiben mögen. Dort ist seine Heimat und je mehr sie ihm gestohlen, geraubt, entfremdet wird, desto mehr entsteht entweder eine Leere in der Seele oder die Sehnsucht nach dem Verlorenen.“

Wenn die neuere Forschung, etwa im neuen „Spiegel“ die Ernest Gellners, recht hat und Nationalismus demnach nicht aus einer intakten Nation, sondern aus „fundamentalen Krisen und Zerfall“, also aus der Enteignung des Heimatlichen aufsteigt, dann – gute Nacht! – treibt uns die jetzige EU an den Vorabend enormer neuer Nationalismen. Wir aber kämpfen gegen Nationalismus, wenn wir um die in den Nationalsstaat hineingekämpften sozialen Standards kämpfen. Wir kämpfen gegen Nationalismus, wenn wir eine aufklärerische Näherung an Heimat betreiben. Wir kämpfen gegen Nationalismus, wenn wir endlich anfangen mit Geldern der Linken, z. B. von Abgeordneten, Zeltlager mit Kultur- und Bildungsangeboten für Jugendliche aus prekären Verhältnissen durchzuführen, die sich sonst keinen Urlaub mehr leisten können.

-Ein Pferd klagt an
-Hammerlied

Die Linke und andere Neohumanisten dürfen sich nicht auf dem Scheitern des neoliberalen Verfassungstexts ausruhen. Die linke Fraktion hat zwar im Bundestag Elemente für eine „soziale, freiheitliche, demokratische EU-Verfassung“ vorgelegt. Nur, wenn Europa zu einer Verfassung kommt, nicht der eines neoliberalen Willkür-, sondern demokratischen Rechts- und Sozialstaats, können Nationen freundliche und starke Staaten werden, Heimat zurückgegeben und Nationalismus zurück gedrängt werden.

Diese EU, dieses Europa der 27 darf vorläufig kein Staat werden, und schon gar kein Superstaat, der die Nationalstaaten und regionalen Besonderheiten der Heimat auszulöschen trachtet. Europa muss ein Verbund souveräner Staaten sein. De Gaulle nannte das „Europa der Vaterländer“, l’Europe des patries. Ich war gestern in der französischen Nationalversammlung und habe dort erläutert, warum „Vaterland“ für deutsche Linke vorläufig kein verwendbares Wort ist, auch wenn die lateinamerikanische Linke Fidel Castros „patria o muerte“ zu ihrer Devise erklärt hat. Vaterland ist kein Wort, das meinem Herzen und den in mir verankerten Bildern von damals entspricht. „Vaterland“ das klingt nach tränenabweisender Mannhaftigkeit, ist eine unzeitgemäße Fixierung auf ein Familienoberhaupt. Das gibt den Fichtenbeständen des Stadtwalds, um den ich gegen die Startbahn West und gegen die US-Army-Depots gekämpft habe, den Bornheimer Brombeerzäunen, die zu erhalten ich gegen die Stadtautobahn durch Frankfurt am Main protestiert hatte, und gibt auch dem roten Gemäuer der Mousonfabrik in meinem Heimatstadtteil Bornheim, um dessen Erhaltung mit seinen Arbeitsplätzen ich gestritten habe, keinen adäquaten Ausdruck.

Es ist eher – und in guter jüdischer Tradition – an der Zeit, das Land, nach den sich um ihre Kinder sorgenden Müttern zu benennen. Zumal wir das einzige Land in Europa sind, das sich selbst nach seiner Sprache „deutsch-deutlich“ benennt. Und das ist ja unsere MUTTERsprache. Die Patria sah J.J Rousseau als „die gemeinschaftliche Mutter der Bürger“.  Also plädiere ich für ein „Europa der Mutterländer.“ Aber auch ein solcher Staatenverbund braucht eine Staatsidee. Der Neoliberalismus hat den Kampf um den Verfassungsgeist verloren. Ich empfehle die Sozialstaatsvorgaben unseres Grundgesetzes als Nukleus, als das zusammenfassende Moment eines neuen Europa.

Der Kampf um dieses friedliche, freiheitliche, soziale Europa und eine entsprechende neue, bessere Verfassung, muss ein Europa des Antifaschismus sein. Darum trete ich als VVN-Mitglied auch für das Verbot der NPD ein. Aber sind die Glatzen und Stiefelträger die einzige Erscheinungsform? Georgi Dimitroff nannte den „Faschismus an der Staatsmacht“ die Herrschaft des reaktionärsten und imperialistischsten Flügels des Finanzkapitals. Aber werden diese Kameradschaften jemals wieder Partner des Finanzkapitals? Oder sind sie nicht von Regierungsgeschäften auf lange Sicht ausgeschlossen und taugen also nur noch zur Einschüchterung von entschiedenen Demokraten? Marx zitiert einmal Hegel, nach dem sich große historische Ereignisse zweimal ereigneten und er fügt hinzu: einmal als Tragödie und einmal als Farce. Sind diese Nazis, ist der nationalistische Faschismus nicht eine Farce, um dem transnationalistischen Platz zu machen? Und sind die eigentlichen Feinde der Menschheit nicht längst die sich neoliberal nennenden Turbokapitalisten, die ihre Konzentrationslager seit langem weltweit errichten? In der vorletzten Jahrhundertwende hat die Rechte den Linken den Nationenbegriff und die Heimat weggenommen, um hinter der Nation die Fratze des Monopolkapitals zu verstecken. Zwar lieferte Krupp auch Bomben an England, die dann wieder auf deutschen Dächern landeten, aber die äußere Erscheinung war national autark aufgezogen. Die Fratze des Monopolkapitals war hinter „Vaterland“ – väterlich, streng, aber gerecht - verborgen. Heute eignet sich das Turbokapital die Internationalität und die Europaidee an. Ja, alles eignen sie sich an, wenn sie können. Und wenn wir sie lassen. Jetzt soll die Fratze der monopolkapitalistischen Enteigner hinter der modisch-ausdrucksarmen und aufgeklärten coolness verborgen werden. So spielt der Neoimperialismus hinter der Faschingsmaske des aufgeklärten Transnationalismus sein böses Spiel. Die Nazis warben für den rassistischen Herrenmenschen. Die Neoimperialisten kommen nur mit der Rendite und dem strategischen Kapital – aber wer es hat, soll auch als Herrenmensch gelten.

Jeder möge dagegen mobilisieren, in seinem Land, mit dessen gewachsenen Besonderheiten, die es zu verteidigen gilt. Und: Überlassen wir den modischen Neoimperialisten nicht das Feld, auch dort nicht, wo sie geschickt oder dreist antideutsch in die Linke hineinfunken. Arbeiten wir an einer neuen, antimonopolistischen Wendung von Heimat, an einer neuen Unidad Popular für Europa und auch bei uns.

1972 habe ich als Jungsozialist ein Plakat geklebt. Darauf stand: „Deutsche, wir können wieder stolz sein auf unser Land“ Und auf dem Foto war der vorm Warschauer Mahnmal kniende Willy Brandt. Der Emigrant Brecht schrieb, „dass ein gutes Deutschland blühe, wie ein andres gutes Land“ und sein ebenfalls exilierter Gegenspieler Thomas Mann:“ Nichts von dem, was ich Ihnen über Deutschland zu sagen versuchte, kam aus fremdem, kühlem, unbeteiligtem Wissen. Ich habe es auch in mir. Ich habe es am eigenen Leibe erfahren.“

-Bella Ciao
-Brechts Kinderhymne

 

 

 

Weiterführendes:

  • Der Aufschwung ist ein Märchen
    Zeitungsnachlese der Veranstaltung 280 kb *.pdf
  • Heimat und Eigentum [gesendet auf: DRadio]
  • aktuelle CD´s: Brecht auf der Tagesordnung