Seit 20 Jahren haben alle Bundesregierungen den Arbeitsmarkt immer mehr dereguliert und das Arbeitsrecht immer weiter verschlechtert. Trotz aller Versprechungen hat dies nicht zu mehr Arbeit geführt. Das Arbeitsvolumen, also die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden, ist heute auf dem gleichen Niveau wie vor 20 Jahren.
Zugenommen hat die atypische Beschäftigung: 7,6 Millionen Menschen müssen sich mit befristeten Arbeitsverträgen, mit Mini- oder Teilzeitjobs, mit Werkverträgen und Leiharbeit begnügen. Das ist ein Anstieg um 70 Prozent. Demgegenüber hat die Zahl der sozialver-sicherten Normalarbeitsverhältnisse abgenommen.
Die Belegschaften sind gespalten, was die Gewerkschaften schwächt. Die Gewinne der Unternehmen sind nach oben geschossen, während die Reallöhne stagnieren. Die aktuellen Streiks der Beschäftigten in Sozial- und Erziehungsberufen und bei Post und Bahn sind richtig und wichtig, um sich zu wehren und für bessere Arbeit und Löhne zu kämpfen. Eine Einschränkung des Streikrechts über das Tarifeinheitsgesetz muss verhindert werden.
Das muss drin sein:
• sichere Jobs statt Befristungen und Leiharbeit;
• Tarifverträge und gute Löhne;
• Arbeit umverteilen, statt Dauerstress für die einen und Existenzangst für die anderen.
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