- Details
- Kategorie: Presse
Pressemitteilung
Der mittelstandspolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Dr. Diether Dehm, stellt fest:
"Wir vernehmen eine Kakophonie in der Bundesregierung über zu ergreifende Maßnahmen für vom Corona-Virus betroffene Wirtschaftsteilnehmer. So hat Bundeswirtschaftsminister Altmaier im gestrigen ZDF-Interview dem Hotelgewerbe, Messebauern und Gastronomie die spektakuläre Einrichtung einer Telefonhotline verkündet.
- Details
- Kategorie: Presse
Gemeinsame Pressemitteilung
Die Bundestagsabgeordneten Amira Mohamed Ali, Dr. Diether Dehm, Jutta Krellmann, Victor Perli und Pia Zimmermann haben die Bundesregierung (siehe Anlage+) und das zuständige Bundeswehrkommando (siehe Anlage++) zu den Folgen des US-Manövers "Defender 2020" für Niedersachsen befragt: Die Antworten zeigen: Das US-Manöver wird spürbare Auswirkungen haben. Die Abgeordneten werden weitere Fragen stellen, halten aber bis jetzt fest:
"Auf dem Truppenübungsplatz Bergen in den Landkreisen Celle und Heidekreis werden über 6.500 Soldatinnen und Soldaten nebst mehreren hundert Panzern und anderen Kriegsfahrzeugen vorübergehend stationiert. Im Umfeld dürften nächtliche Schießübungen für zusätzliche Ruhestörungen sorgen. Staus und Straßensperrungen - teils mitten in den Osterferien - komplettieren den Stress. Hinter vorgehaltener Hand spricht ein Offizier gar von einem "Belastungs-Test für Verkehr, Genehmigungsverfahren und Eisenbahnkapazitäten". Und dies, obwohl die Infrastruktur dank der "Schwarzen Null" sowieso schon kaputtgespart wurde.
- Details
- Kategorie: Presse
Gemeinsame Pressemitteilung: "Laut Medienberichten hat die Finanzbehörde Hamburg 2016 Steueransprüche von 47 Millionen Euro der Stadt Hamburg für das Steuerjahr 2009 gegenüber der Privatbank M M Warburg, verjähren lassen", sagt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN. "Die Wochenzeitung 'Die Zeit' und das NDR-Magazin 'Panorama' berichteten, der damalige Bürgermeister, Olaf Scholz (SPD), heute Vizekanzler, habe sich während des laufenden Verfahrens mit Verantwortlichen der Privatbank getroffen, um die Lage zu erörtern. Der Hamburger Senat hat hierzu eine entsprechende Anfrage vor 3 Monaten verneint.“
- Details
- Kategorie: Presse
Ein schon länger geplantes kurdisch-deutsches Kulturfest in Nienburg wurde vom Krieg eingeholt. Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien waren bei der Begegnung die Gespräche von der Sorge um Angehörige geprägt. Aber auch die demokratischen Bestrebungen in Rojava, die durch die militärische Intervention bedroht sind, sowie Forderungen an die deutsche Politik kamen zur Sprache.
- Details
- Kategorie: Presse
Als einer der Mitinitiatoren der "Rock gegen Rechts"-Konzerte 1979 schätze ich die Kraft von Musik für die humanistische und demokratische Bildung der Gesellschaft. Es war mir eine Freude, in Emden die Heavy Metal-Rocker, Punks und Fans zu erleben.
- Details
- Kategorie: Presse
Im Laufe des Diskussionsabends, zu dem Die Linke Friesland den bundesweit bekannten Komponisten, Mittelstandsprecher und langjährigen Bundestagsabgeordneten Diether Dehm eingeladen hatte, kam der Referent immer wieder auf die oben genannte Kernaussage zurück. >> NWZ und bei DIE LINKE Friesland.
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
Wikipedia
