Dem geplanten Wirtschaftsbeirat der Grünen, welcher mit rund 50 Managern, Unternehmern und Vertretern von Wirtschafts- und Branchenverbänden besetzt sein wird, werden dem Vernehmen nach auch Vorstandsmitglieder von BASF und dem Pharmakonzern Roche angehören. Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, kommentiert:

Beiliegende Erklärung durfte Diether Dehm bis gestern Abend durch Facebook als Werbeanzeige nicht veröffentlichen. Grund: er hatte einen ZDF-Witzversuch Böhmermanns hinterfragt und dazu dessen Verbalinjurie gegen Erdogan, "Ziegenficker", kritisch zitiert. Was von beidem der Zensurgrund für Zuckerbergs Imperium war (der sonst oft gar Holocaustleugner schützt), ist noch nicht rekonstruabel.

Mein statement an diverse anfragende Medien

Es tut mir leid, dass mein interner Zwischenruf per Facebook und Twitter an Sie gelangt ist. Rechtliche Schritte gegen falsche Tatsachenbehauptungen in Medien behalte ich mir vor.

Mein Zwischenruf erfolgte nach mehreren Angriffen auf die abwesende Sahra Wagenknecht - nach deren angekündigtem Verlassen des Fraktionssaals für eine öffentliche Veranstaltung, dem sie viereinhalb Stunden zuvor aktiv beigewohnt hatte.

Die "Weißhelme" und die "Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte" mit Büro in London gehören zu den neueren Kreationen imperialistischer Medienpropaganda. Was Wunder, dass herrschende Medien hierzulande sofort auf Heike Hänsel einschlagen, wenn diese die von oben aufgestellten Tabus durchbricht.

Der mittelstandspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Diether Dehm, fordert die Behörden auf, dem unlauteren Wettbewerb im Mietwagengewerbe das ungesetzliche Handwerk zu legen.

Uber hatte – nicht ganz freiwillig – mit der Gründung seines Dienstes UberX geltendes deutsches Recht einhalten wollen. Allerhand! Neben einer verpflichtenden Konzession nach Personenbeförderungsgesetz und der Zulassung als Mietwagen gilt für die UberX-Fahrer nach jeder Beförderung eine gesetzlich vorgeschriebene Rückkehrpflicht in die Zentrale.