Persönliche Webseite von Dr. Diether Dehm, MdB

 
 
 
 

Wenn tatsächlich eine sich mit dem Begriff "Antifa" schmückende Gruppe hinter diesem Anschlag gestanden haben soll, so wäre das das völlige Verdrehen des antifaschistischen Gedankens, eine Verhöhnung des opfervollen Kampfs der Widerstandskämpfer gegen die Nazis und muss klar als eine Begriffs-Anmaßung verurteilt werden.

Es ist auch darauf hinzuweisen, dass zahlreiche Fußballspieler der Nachkriegszeit direkt aus proletarischem Widerstand gegen die Nazis kamen. Ich nenne hier nur als eines von vielen Beispielen meinen Vater Otto Dehm.

Die Linken-Bundestagsfraktion hat Grund zum Feiern: Ihre Kernbotschaft einer künftig engen Zusammenarbeit mit echt-sozialdemokratischen SPD-Mitgliedern ist medial angekommen! So legte stern.de gestern ein wörtliches Zitat des Linken-Europapolitikers Diether Dehm gegen die EU-Politik der Bundesregierung in den Mund des Bundesaußenministers. Und zwar sogar in der Schlagzeile: "Sigmar Gabriel: Brexit wäre mit Sozialstaatlichkeit niemals passiert!"

"Nur mit großem Unverständnis kann ich die Entscheidung zur Einstellung des Verfahrens gegen Björn Höcke wegen Volksverhetzung kommentieren", so der Bundestagsabgeordnete Dr. Diether Dehm, DIE LINKE, anlässlich der Einstellung des Ermittlungsverfahren gegen Björn Höcke wegen Volksverhetzung durch die Staatsanwaltschaft Dresden.

Nachdem Kanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan Anfang Februar u.a. den erst kurz zuvor freigelassenen stellvertretenden Vorsitzenden der oppositionellen HDP-Fraktion, İdris Baluken, getroffen hatte, für welchen ich die Patenschaft im Rahmen des Bundestagsprogramm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" übernommen habe, wurde Baluken nun erneut verhaftet.

Das Land Niedersachsen setzt die Verhandlungen über einen Islam-Vertrag aus, der Rechte und Pflichten von Muslimen regeln soll. Die Verhandlungen sollen erst in der nächsten Legislaturperiode wieder aufgenommen werden. Darauf einigten sich die Vertreter der Landesregierung mit dem Vorsitzenden des Ditib-Landesverbandes, Yilmaz Kilic. Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Dr. Diether Dehm (DIE LINKE, stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik) erklärt dazu: