Kurz nach den letzten Twittermeldungen zum Programm des Deutschen Bundestages "Parlamentarier schützen Parlamentarier" kam es zu massiven Störungen des Twitter-Accounts von Diether Dehm, der die "Patenschaft" für den HDP-Co-Fraktionsvorsitzenden İdris Baluken übernommen hat. Dehm war auch maßgeblich an der vorweihnachtlichen Veranstaltung am 15. Dezember im Bundestag beteiligt, bei der Bundestagspräsident Prof. Dr. Lammert die Freilassung der Inhaftierten gefordert und Dieter Hallervorden für die Neuaufnahme der Verhandlungen mit der PKK geworben hatte. (Video unter: https://weltnetz.tv/video/994-dieter-hallervordens-weihnachtsgruesse-erdogan).

 

Diether Dehm hat zudem die populäre Musikgruppe "Grup Yorum" (von denen sich jetzt zahlreiche Mitglieder im Zuchthaus im Hungerstreik befinden) und den kurdischen Liedermacher Mikail Aslan zum kulturellen "Jahresauftakt der europäischen Linken" seiner Fraktion am 15. Januar in Berlin eingeladen.
(zum Jahresauftakt: https://www.die-linke.de/fileadmin/download/termine/2017/2017-01-15_jahresauftakt_el.pdf)

 

Offensichtlich wurde in den letzten Tagen nun mehrfach die IP gescannt und der Zugriff auf twitter lahmgelegt. Diether Dehm: "Wer hat Interesse daran, dass Meldungen über entlassene Wissenschaftler, verhaftete und eingekerkerte Abgeordnete der HDP, über Künstler und Journalisten nicht die Öffentlichkeit erreichen?" Es sei spätestens seit 2014 bekannt, dass in der Türkei Sperren über den Nachrichtendienst twitter verhängt würden. Auch dieser Vorfall deute darauf hin, dass der türkische Geheimdienst auch in der Bundesrepublik bemüht sei, die öffentliche Meinung zu beeinflussen.