Persönliche Webseite von Dr. Diether Dehm, MdB

 
 
 
 

In einem Interview mit Sputnik weist Diether Dehm auf die Widersprüchlichkeit der Sanktionspolitik gegen Moskau hin: "Mein Eindruck ist, dass die deutsche Politik hier von einem großen Widerspruch getragen ist. Ein Großteil der Konzerne und mittelständischen Betriebe wollen aus wohl erwogenen ökonomischen Interessen eine Verbesserung (der Beziehungen zu Russland) und wollen die Sanktionen nicht mehr."

Der Gesetzesentwurf der Großen Koalition tritt mit dem Anspruch an, vor dem Erreichen der künftigen Regelaltersgrenze "ein flexibleres Weiterarbeiten" und danach noch ein "attraktives Weiterarbeiten" zu ermöglichen.

 

Tatsächlich entsteht ein erhöhter Druck zum Weiterarbeiten, um "Abschlägen und Kürzungen hinter her zu sparen und hinter her zu arbeiten". Eine Bekämpfung der Altersarmut ist nicht in Sicht.

Vor etwa einem halben Jahr sorgten die Panama-Papers über die organisierte Kriminalität der Reichen und Mächtigen für viel Tumult. Der Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments zu Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung, dessen stellvertretender Vorsitzender Fabio De Masi ist, hat mittlerweile seine Arbeit aufgenommen.

GUE NGL investigates panama papers

Fragen an Diether Dehm
(anlässlich seines Abschieds vom Amt des niedersächsischen Landesvorsitzenden am 19. November 2010 - nach sieben Jahren)