Vor 1.500 Teilnehmern der Aktion Stopp Ramstein trat Diether Dehm mit vier Liedern auf:

Aus Schweyk im Zweiten Weltkrieg von Bertolt Brecht Deutsches Miserere unter dem Motto "Macht uns die Russen nicht zum Feind".
Bella Ciao - ein Liebeslied der italienischen Partisanen.
Pete Seegers We Shall Overcome - mit eigenen Textergänzungen zum aktuellen Anlass.
Und schließlich Das weiche Wasser

 

Fraktionsübergreifender Aufruf

Fast täglich brennen Flüchtlingsunterkünfte irgendwo in Deutschland. Allein bis Ende August 2015 wurden mehr als 340 solche Straftaten in diesem Jahr registriert. Im Netz macht sich eine unerträgliche rassistische Hetze gegen Flüchtlinge breit. Menschen, die sich für Flüchtlinge in Deutschland engagieren, werden bedroht. Wer das Asylrecht verteidigt, erhält nur allzu oft menschenverachtende Hasspost. Nazis und Rechtsextreme mobilisieren deutschlandweit gegen Menschen in Not und auf der Flucht. Dabei setzen sie auch auf Terror und Gewalt.

Am 29. August hatte ver.di zu einer Kundgebung vor dem Anzeiger-Hochhaus am Goseriede-Platz in Hannover eingeladen.

Der Medienkonzern Madsack will Tarifdumping auf den Zeitungsdruck ausdehnen und seine Druckerei in der niedersächsischen Landeshauptstadt schließen. Die Aufträge sollen einem Betrieb übergeben werden, der "zu Lasten seiner und anderer Beschäftigter Tarifdumping betreibt", wie der ver.di-Landesbezirksfachbereichsleiter Lutz Kokemüller kritisiert.

ttip und kmuWenn CETA und TTIP kommen, wird es vielen lokalen Unternehmen an den Kragen gehen - auch wenn IHK, BDI & Co das Gegenteil behaupten. Unter www.attac.de/ttip-kmu werden diese Mythen mit harten Daten aus offiziellen Quellen konfrontiert. Dort findet sich eine ausführliche Studie, eine Präsentation sowie ein Flyer mit allen wichtigen Argumenten.

Die Behauptung von Bundesregierung und EU-Kommission, dass TTIP vor allem kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) nützen würde, kann man nicht als seriösen Beitrag zu einer realistischen Einschätzung der Effekte von TTIP auf kleine und mittlere Unternehmen werten, sondern ist Teil einer Werbestrategie.

Die Begünstigung transnationaler Unternehmen gegenüber mittelständischen Innovationsträgern ist in TTIP vielfältig angelegt.

 

Update: Nun gibt es die Initiative Aufruf: KMU gegen TTIP. Einige Hundert kleine und mittlere Unternehmen haben den Aufruf nach kurzer Zeit bereits unterzeichnet. Ich für EDITION MUSIKANT MUSIKVERLAG GmbH ebenfalls.

„Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“

Aufruf

Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt.

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof Harald Range stellt Landesverrat auf den Kopf. Gegen NSA und BND wegen Lauschaktionen und Datenweitergabe keine Ermittlungen, wohl aber gegen Jounalisten, die ihrer Pflicht zu Recherche und zur Information der Öffentlichkeit nachkommen. Wenn die Mediennutzer auch in Zukunft mehr erfahren wollen als Verlautbarungsjournalismus muss jetzt Solidarität geübt werden.

Einstellung des Verfahrens wegen Landesverrats gegen Netzpolitik.org - fordert eine aktuelle Petition auf change.org. Bitte beteiligt euch !