Persönliche Webseite von Dr. Diether Dehm, MdB

 
 
 
 

Alle Tricks und Kniffe halfen nicht: Nur wenige Tage hielt sich die konservative Regierung von Pedro Passos Coelho im Amt. Ihr Sturz war angesichts des Wahlergebnisses in Portugal Anfang Oktober überfällig. Nach Jahren einer rigiden Sparpolitik hatten linke Parteien eine Mehrheit im Parlament. Sozialisten, Kommunisten und Linksblock lehnten in der vergangenen Woche eine Neuauflage des Sparprogramms ab, einigten sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm und stürzten Passos Coelho per Misstrauensvotum. Seither deuten die Zeichen in Lissabon nach links.

DIE LINKE hat ein Problem, was auch der SPD verteufelt ähnlich sieht: ihre übergroße Angst vor „Shitstormkampagnen“ mächtiger Medien. In dieser Angststarre, (die einzig Willy Brandt und sein Wahlstabschef Albrecht Müller 1972 mit ihrem Gegenangriff auf Springers BILD erfolgreich durchbrochen hatten; 45,8 Prozent SPD; „Willy-Wahl“), wurde die SPD zu ihrer beklagenswert systemkonformen Amorphität umgeschliffen.

Diether Dehm

Die Dimitrowsche Faschismusdefinition, wonach der Faschismus „an der Macht die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals“ ist, war nach 1934 die Grundlage, in sehr großer Breite eine Front gegen den Faschismus aufzubauen. Die erste Konsequenz war die „Brüsseler“ KPD-Konferenz 1935, bei der - zu spät - die Volksfront-Strategie verabschiedet wurde (auch wenn sie durch Kominternprägungen diesen Namen nur teilweise verdient hat). Später haben Antifaschisten wie Erich Weinert und Walter Ulbricht das Nationalkomitee „Freies Deutschland“ gegründet, das auch deutsche Wehrmachtssoldaten mit nationalen Argumenten erfolgreich zum Desertieren aufrufen konnte. Und – darauf basierend – entstand später die „Nationale Front“ in der DDR.

Die Redakteure Tasos Pappas und Marios Christodoulou von Ef.Syn haben den griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis nach dem letzten Eurogruppen-Treffen befragt. Der http://www.griechenland-blog.gr hat das Interview in deutsch publiziert. Entsprechend der Nachrichtenlage hierzulande müssen die Stimmen aus Griechenland tatkräftig verbreitet werden.

• Ich werde Ihnen etwas übermitteln, was viele meinen, die keine politischen Gegner von Ihnen sind: “Varoufakis ist charismatisch und intelligent, redet jedoch zu viel. Und wenn man viel redet – und zwar sogar in einem feindseligen medialen Umfeld – fressen einen die Schakale.” Was sagen Sie dazu?