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Kategorie: Positionen

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Uns liegen nicht alle abgeschriebenen Zitate vom Europatag am 17.12.15 (betreffend "IS contra Syrien") vor. Eine der klugen Einschätzungen von Gregor Gysi lautete wörtlich:

"Trotzdem, jetzt existiert der islamische Staat, wie er existiert und er beherrscht Territorien in Syrien und Irak und da können wir nicht sagen, er soll so weitermachen. Da müssen die Syrer und Iraker schon das Recht haben, sich dagegen zu wehren. ... Auch die Assadtruppen haben das Recht, etwas dagegen zu unternehmen, denn noch ist das der legale Staat. Und der muss sich ja nicht bieten lassen, dass ihm Territorien einfach von einer terroristischen Einrichtung weggenommen werden."

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Kategorie: Positionen

Videodokumentation der Veranstaltung von Stiftung niedersächsische Gedenkstätten / Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel und Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen e.V.

Die Tagung: "Politische Verfolgung in der frühen Bundesrepublik am Beispiel des Strafgefängnisses Wolfenbüttel" fand am 5. Dezember 2015 in der Volkshochschule in Wolfenbüttel statt. Teilnehmende waren Dr. Jens-Christian Wagner (Geschäftsführer der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten), Willi Gerns, Walter Gruber, Gerd Graw (Zeitzeugen), Jan Korte (MdB), Prof. Josef Foschepoth (Historiker), Victor Perli (Vorsitzender der RLS Niedersachsen), Martina Staats (Leiterin der Gedenkstätte in der Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel), Lukkas Busche (wissenschaftlicher Mitarbeiter der Gedenkstätte in der Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel), Florian Grams (Historiker, Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen)

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Kategorie: Aktions Unterstützung

Veröffentlicht am 23.11.2015
www.no-natom-krieg.de
www.regenbogentv.de

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Kategorie: Aktions Unterstützung

Die Friedensbewegung stellt sich gegen Nato-Strategien, die einen Atomkrieg als gewinnbar planen („Victory is possible“). Unser „Nein“ zum Krieg ist ein „Ja“ zum Leben

Ein breites Bündnis lädt zur Friedensdemonstration am Samstag, den 21.11.2015 um 11.57 Uhr, die vom Hirschlandplatz in Essen startet. Eine Rahmenveranstaltung wird im DGB-Haus Essen, in der Teichstr. 4 stattfinden. Die genauen Informationen enthält dieser Flyer.

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Kategorie: Fragen zur linken Hegemoniearbeit

Alle Tricks und Kniffe halfen nicht: Nur wenige Tage hielt sich die konservative Regierung von Pedro Passos Coelho im Amt. Ihr Sturz war angesichts des Wahlergebnisses in Portugal Anfang Oktober überfällig. Nach Jahren einer rigiden Sparpolitik hatten linke Parteien eine Mehrheit im Parlament. Sozialisten, Kommunisten und Linksblock lehnten in der vergangenen Woche eine Neuauflage des Sparprogramms ab, einigten sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm und stürzten Passos Coelho per Misstrauensvotum. Seither deuten die Zeichen in Lissabon nach links.

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Kategorie: Positionen

Es geht hier nicht um eine Mitte-Links-Regierung, nicht um Rot-Rosa-Grün. Was der islamistischen Religionsbarbarei entgegengesetzt werden muss, ist auch keine „Leitkultur“ à la Söder und andere pseudoabendländische Überheblichkeiten, die den Islamisten noch mehr Hasen in die Küche treiben.

 

Es gibt sie zwar (noch) nicht: die vielbeschwafelte „Werte-Gemeinschaft“. Aber es gäbe Werte – im Diesseits von Aktien-Werten – für die sich eine Gemeinschaft zu bilden verlohnte. Und sie sind einfach. Und darum schwer zu machen. Zumal diese Werte nur dann (ein-)leuchten, wenn wir sie offensiv verteidigen: Es sind die die drei großen Säulen unseres Grundgesetzes. So wie sie ähnlich auch die Säulen aller post- und antifaschistischen Verfassungen in Europa darstellen:

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