Rede vom 10.06.2010, Thema: Europäischer Auswärtiger Dienst
Rede des Abgeordneten Diether Dehm über die Organisation und die Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes und über die nötige Entmilitarisierung des Auswärtigen Dienstes.
Mitbestimmung unerwünscht! Kommissionsvorschlag zur Europäischen Bürgerinitiative schreibt Demokratiedefizit fort
Die von EU und Bundesregierung stets behaupteten größeren politischen Beteiligungsrechte für EU-Bürger/innen stellen sich als Chimäre heraus. Setzt bereits der Lissabon-Vertrag einer wirklichen Mitbestimmung engste Grenzen, so baut der Vorschlag der EU-Kommission zur Europäischen Bürgerinitiative durch unangemessene formale Kriterien weitere Hürden auf. Diether Dehm zeigt in seiner Rede vom 20.5.2010 zum Antrag der Grünen, dass diese das offenbar nicht bemerkt haben.
- Der Link zur Fraktionsseite: http://www.linksfraktion.de/rede.php?artikel=1339588214
Rede vom 03.12.2009
Rede in der Plenardebatte des Bundestages zum Antrags der Fraktion der SPD
Die EU-Perspektive der südosteuropäischen Staaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Makedonien, Montenegro und Serbien verstärken
– Drucksache 17/106 –
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26.08.2009: Sondersitzung des Deutschen Bundestages
Zur ersten Beratung anlässlich der sogenannten "Begleitgesetze" zum Vertrag von Lissabon erklärte der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Diether Dehm: LINKE hat Rechte des Parlaments gestärkt
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Konzernmedien als Krisenmacher und Profiteure
Rede für Grossen Ratschlag 09.08.2009 Hannover
Ich habe nicht vor, nun mit Wahlkampfpropaganda bei euch ins offene Scheunentor zu reden, sondern möchte hier von der Rolle der Medien bei der Herbeiführung der Krise und unserer Rolle als parlamentarische und außerparlamentarische Kraft reden, die medialeMacht der Finanzhaie zu beschneiden. Dabei verstehen sich vor allem Konzernmedien und ihre Schreibagenten als vorgeschalteter Angriffsblock der Staatsmacht auf Gewerkschaften und ihr Umfeld und als Lohndrücker und Verächtlichmacher der sozialen Emanzipation. ...
- Den gesamten Text kann man sich als *.pdf herunterladen.
Dr. Diether Dehm - Rede zur Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichtes
Rede im Deutschen Bundestag 01.07.2009 16.10 Uhr
Dr. Diether Dehm (DIE LINKE):
Meine Damen und Herren! Ich kann es Ihnen nicht ersparen: Die Medien vom heutigen Tage wie Süddeutsche Zeitung, Handelsblatt und Welt sind eine einzige Ohrfeige für die Bundesregierung und für die Mehrheit des Bundestages. Ich zitiere aus der FAZ von heute:
Ein deutlicheres Attest ihrer Selbstentmündigung hätten die Parlamentarier kaum ausgestellt bekommen können.
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