Dr. Diether Dehm
Dr, Diether Dehm zum Personenbeförderungsgesetz
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Pressemitteilung 26.08.2020
Dr. Diether Dehm MdB, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, hat am 21.08.2020 mit Vertretern des Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) e.V. konferiert, namentlich mit Lars Bittner, Frank Wiencke und dem Verbands-Geschäftsführer Gunther Zimmermann. Angesichts der anstehenden Überarbeitung des Personenbeförderungsgesetzes ging es Dr. Dehm vor allem um einen Austausch zum vorliegenden Eckpunktepapier der Findungskommission und dessen Bewertung durch die Betroffenen. Dazu erklärt Dr. Dehm:
NATO: austreten, auflösen!
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Die #NATO war schon immer ein imperialistischer Pakt & seit 1990 entfällt auch die ideologische Begründung. Selbst ad absurdum führt sie sich, wenn NATO-Länder wegen Ressourcen kurz vor einem Krieg miteinander stehen, @heikomaas! NATO: austreten, auflösen!https://t.co/h55W5NG0nO
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) August 25, 2020
Der Kampf um öffentliche Güter lohnt sich: Rekommunalisierung des Klinikums in Peine läuft an!
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Termine, bei denen sich Politik und Kultur verbinden lassen, sind stets besonders reizvoll, zumal dann, wenn eine erfreuliche Entwicklung abzusehen ist: Nach monatelangem Kampf der Beschäftigten, der Gewerkschaft ver.di und der politischen Linken beschloss der Kreistag Peine dieser Tage, dass das Klinikum Peine, das im Frühjahr Pleite ging, wieder in die Öffentliche Hand kommt.
Zunächst war für den 15. August diese Solidaritätsveranstaltung für das Klinikum von ver.di geplant, doch gab es dann ganz unverhofft die Gelegenheit, diese aktuelle Entwicklung auch zu feiern.
Als Liedermacher und Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Bundestag war Diether Dehm zu dieser ver.di-Veranstaltung eingeladen und schrieb noch auf dem Weg nach Peine seinen neuen Song "CORONA CORONA CORONA". Dieser Song hatte anschließend auf dem Marktplatz in Peine seine Premiere. Darauf aufbauend wiederum entstand eine Studioversion, die er gemeinsam mit Lars Leopold, dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Niedersachsen, einspielte; Studioversion und Songtext finden sich unten.
Von Seiten der Partei DIE LINKE nahm auch Pia Zimmermann, niedersächsische Bundestagsabgeordnete und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion, teil.
Wichtigste Botschaft ist: Wenn man gemeinsam kämpft, können öffentlicher Güter auch wieder aus den Klauen privater Investoren, in diesem Fall eines Krankenhauskonzerns, befreit und rekommunalisiert werden. Landkreis und Stadt Peine übernehmen das Klinikum in nunmehr gemeinsamer Trägerschaft.
Dokumentiert: Spitzenkonzert vorm Rheinmetall-Konzern
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Um der Bitte der Friedensaktion Heide nachzukommen und um die Friedensbewegung zu stärken, dokumentieren wir hier gerne deren Bericht.
Spitzenkonzert vorm Rheinmetall-Konzern - Lebenslaute-Konzerte, Tanz und Blockade gegen Rüstung und Krieg
Friedensbewegung der Heide tanzt Walzer und blockiert Rüstungsproduktion nach Noten
Begeistert bedankten sich Hans-Dietrich Springhorn und Charly Braun für die Friedensaktion Lüneburger Heide bei den 120 MusikerInnen und SängerInnen der „Lebenslaute“ für deren Konzerttage mitten in der Heide. Unter dem Motto „Mit Klang und Schall – entwaffnet Rheinmetall!“ hatten musikalische Profis und Laien aus ganz Deutschland vor Ort eine Woche geprobt und schließlich gut besuchte Konzerte open-air gegeben. Lebenslaute ist ein Projekt an dem jede/r Musikinteressierte mitmachen kann. An bedeutenden Orten sozial-bewegter Themen wird schließlich musiziert. „Dafür nutze ich gern meinen Urlaub“, sagt Cellistin Kira zum Felde.
Privatisierung von Krankenhäusern ist ja sooo krank!
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Pressemitteilung 19.08.2020
Anläßlich der aktuellen Forderung des Landkreises Goslar in Höhe von 16 Mio. € an den Klinik-Konzern "Asklepios" erkärt Dr. Diether Dehm, niedersächsischer Bundestagsabgeordneter in der Fraktion DIE LINKE:
"Wie krank die Privatisierungswelle von Kliniken in den letzten 20 Jahren war - und gemacht hat! - zeigen nicht nur die Hunderte von Gefährdungsanzeigen der überlasteten Mitarbeiter*innen in Niedersachsen in den letzten Jahren im Klinik-Konzern Asklepios!"
Zum Moskau-Besuch von Außenminister Heiko Maas
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Die Worte hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube: Kooperation statt Konfrontation! Daher: Gemeinsam klare Kante gegen Washington bei #NordStream2, keine Manöver zur Einschüchterung, Zusammenarbeit im Kampf gegen Coronavirus, Aufhebung aller Sanktionen!https://t.co/l6S2tqGtG7
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) August 11, 2020
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de