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Dr. Diether Dehm, MdB

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Kategorie: Pressemitteilungen

Nach Recherchen von weltnetz.tv könnte die Bundesregierung mit deutschen Steuergeldern Projekte der Clinton-Stiftung finanziert haben. Um welche Projekte es sich dabei handelt, ist noch unbekannt, jedoch läuft aktuell eine Anfrage an die Bundesregierung. Tatsache ist, dass auf der Website der Clinton-Stiftung unter den Spendern die GIZ – die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH - eine staatliche Entwicklungszusammenarbeitsorganisation, bei den Spenden zwischen einer und fünf Millionen Dollar aufgelistet wird.

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Kategorie: Presse

Ein Beitrag von Diether Dehm und Wolfgang Gehrcke in der Frankfurter Rundschau

Eine liberale Elite mit ihrer Anbindung an die Leitmedien, Umfrageprofis und Finanzplätze leistet sich Genderlinguistik und political correctness als Farce, um die soziale Unsicherheit der Arbeitenden oder Arbeitslosen, der Rentner und Rentnerinnen oder der Alleinerziehenden im neoliberalen Programm zu übertönen.

Die Rückgewinnung einer roten Meinungsführerschaft "... ist nicht zuerst die Addition von Minderheitenthemen, sondern ein Defragmentierungsprogramm für die aufgespaltenen Mehrheiten."

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Kategorie: Pressemitteilungen

... wenn er ausgerechnet jetzt die "Wertegemeinschaft" mit den USA beschwört. Unsere Werte sind ein wiedererstarkender Sozialstaat, demokratischer Rechtsstaat und das Angriffskriegsverbot des Grundgesetzes, also eher europäische Werte. Es sind aber nicht die Werte der Wallstreet, die Werte von Trump, Clinton, FOX und New York Times.

Das Amerika, auf das sich das demokratische Europa beruft, ist eher das von Bruce Springsteen und Angela Davis und das von Bernie Sanders, der – hier darf man sich ausnahmsweise mit dem Vorsitzenden der Atlantikbrücke, Friedrich Merz, einig fühlen – Donald Trump wahrscheinlich viel eher geschlagen hätte.

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Kategorie: Pressemitteilungen

Im Zuge der jüngsten staatlichen Repressionswelle gegen Abgeordnete der demokratischen Oppositionspartei HDP in der Türkei ist auch İdris Baluken verhaftet worden, für den der Bundestagsabgeordnete Dr. Diether Dehm eine Patenschaft im Rahmen des Bundestagsprogramms "Parlamentarier schützen Parlamentarier" übernommen hat. Dazu erklärt Dr. Diether Dehm:

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Kategorie: Pressemitteilungen

"Wer die Verweigerung der Dienstreisegenehmigung durch Bundestagspräsident Lammert nicht als vorauseilenden Gehorsam für den türkischen Despoten bezeichnen will, sollte es wenigstens bürokratischen Vorwand nennen!", erklärte Diether Dehm, Abgeordneter der Linksfraktion im Bundestag, angesichts der Ablehnung, die auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik/Türkei stationierten Bundeswehreinheiten zu besuchen. Denn: Wäre es die türkische Regierung gewesen, die dem Parlamentarier die Einreise verweigert hätte, wäre dies zur Belastung der Koalition geworden.

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Kategorie: Presse

Relativ wenig beachtet finden in der UNO Bemühungen statt, formale Verhandlungen zu beginnen, die zu einem weltweiten Verbot von Atomwaffen führen sollen. Nun soll nicht unbemerkt bleiben, welche Staaten in welcher Weise agieren, um diesen Prozess zu einem Ende der atomaren Vernichtungsdrohung zu sabotieren.

Die TAZ hat heute ein vertrauliches Schreiben, das der Zeitung vorliegt, durch ihren Schweizer Auslandskorrespondenten Andreas Zumach kommentieren lassen.