Dr. Diether Dehm
Diether Dehm: Kauder hat den Schlag nicht gehört, …
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- Kategorie: Pressemitteilungen
... wenn er ausgerechnet jetzt die "Wertegemeinschaft" mit den USA beschwört. Unsere Werte sind ein wiedererstarkender Sozialstaat, demokratischer Rechtsstaat und das Angriffskriegsverbot des Grundgesetzes, also eher europäische Werte. Es sind aber nicht die Werte der Wallstreet, die Werte von Trump, Clinton, FOX und New York Times.
Das Amerika, auf das sich das demokratische Europa beruft, ist eher das von Bruce Springsteen und Angela Davis und das von Bernie Sanders, der – hier darf man sich ausnahmsweise mit dem Vorsitzenden der Atlantikbrücke, Friedrich Merz, einig fühlen – Donald Trump wahrscheinlich viel eher geschlagen hätte.
Verhaftung von oppositionellen Abgeordneten / Bundesregierung muss Erdoğans Diktatur verhindern
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Im Zuge der jüngsten staatlichen Repressionswelle gegen Abgeordnete der demokratischen Oppositionspartei HDP in der Türkei ist auch İdris Baluken verhaftet worden, für den der Bundestagsabgeordnete Dr. Diether Dehm eine Patenschaft im Rahmen des Bundestagsprogramms "Parlamentarier schützen Parlamentarier" übernommen hat. Dazu erklärt Dr. Diether Dehm:
Lammert lehnt Diether Dehms Incirlik-Reise ab / Vorauseilender Gehorsam für Erdogan?
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- Kategorie: Pressemitteilungen
"Wer die Verweigerung der Dienstreisegenehmigung durch Bundestagspräsident Lammert nicht als vorauseilenden Gehorsam für den türkischen Despoten bezeichnen will, sollte es wenigstens bürokratischen Vorwand nennen!", erklärte Diether Dehm, Abgeordneter der Linksfraktion im Bundestag, angesichts der Ablehnung, die auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik/Türkei stationierten Bundeswehreinheiten zu besuchen. Denn: Wäre es die türkische Regierung gewesen, die dem Parlamentarier die Einreise verweigert hätte, wäre dies zur Belastung der Koalition geworden.
UNO-Generalversammlung soll abgehalten werden, ein Verbot von Atomwaffen zu beschließen
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- Kategorie: Presse
Relativ wenig beachtet finden in der UNO Bemühungen statt, formale Verhandlungen zu beginnen, die zu einem weltweiten Verbot von Atomwaffen führen sollen. Nun soll nicht unbemerkt bleiben, welche Staaten in welcher Weise agieren, um diesen Prozess zu einem Ende der atomaren Vernichtungsdrohung zu sabotieren.
Die TAZ hat heute ein vertrauliches Schreiben, das der Zeitung vorliegt, durch ihren Schweizer Auslandskorrespondenten Andreas Zumach kommentieren lassen.
"Für CETA selbstgefällig wie die Großjunker"
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- Kategorie: Reden
Seit 2005 sind die Importe um 64 Prozent und die Exporte nach Kanada um 50 Prozent gestiegen. Seit 2005 bis heute kontinuierlicher Anstieg. Und das alles ohne CETA! Weshalb jetzt dieser Druck?
Die Linke hat stets vor dem Mangel an Demokratie, an sozialstaatlicher Bodenhaftung im EU-Recht und vor Konzernradikalismus und Verarmung gewarnt. Sie aber sind selbstgefällig wie die Großjunker darüber hinweggetrampelt.
Drohende Rekordstrafe, Börsen-Talfahrt und die Vergangenheit der Deutschen Bank
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- Kategorie: Pressemitteilungen
Angesichts der drohenden Rekordstrafe des US-amerikanischen Justizministeriums von 14 Milliarden Dollar gegen die Deutsche Bank und deren Börsen-Talfahrt erklärt Dr. Diether Dehm, Mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag:
Die Deutsche Bank ist eine Verbrecherorganisation seitdem sie Hitler finanziert, an der Kreditierung des Auschwitzbaus, am zweiten Weltkrieg, an Tepco (Fukushima) und der Klimakatastrophe ihren monopolkapitalistischen Superprofit zu machen suchte.
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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