Dr. Diether Dehm
Der Zweck der "uneingeschränkten Solidarität" mit Saudi-Arabien
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- Kategorie: Positionen
Wir leben in Zeiten neuer Kriegslügen. Wie 2003 im Vorfeld des völkerrechtswidrigen Irak-Krieges bereiten die USA mit äußerst fragwürdigen Beschuldigungen einen Krieg gegen den Iran vor. Die Eskalation aus Washington bedroht den Weltfrieden wie lange nicht. Wir sagen: Keinen Krieg gegen Iran !
Anspruch auf Aufklärung über Drohnenabwehrgeräte bei öffentlichen Versammlungen
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- Kategorie: Bundestag
Die Bundespolizei rückte zu einer Aktion der Organisation Seebrücke in Berlin mit einem Drohnenabwehrgerät an. Die Antwort aus dem Bundesinnenministerium auf eine schriftliche Anfrage des Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, Diether Dehm, bringt wenig Erhellendes.
Wir wollen Transparenz, jungeWelt !
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- Kategorie: Positionen
Unter der Überschrift "Konflikt um die junge Welt: Kurs diktieren oder diskutieren?" hat der Freidenker-Brief in einer Extra-Ausgabe eine bereits länger schwelende Kontroverse gut dokumentiert einem breiteren Publikum vorgestellt. Die Frage "diktieren oder diskutieren" wirbt dabei um die nötige Bodenhaftung, für die die junge Welt mit ihrer Reaktion der selektiven und verfälschenden "Informationen" bisher nicht zu gewinnen war.
Frontex-Praktiken zerfetzen Menschenrechte
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- Kategorie: Pressemitteilungen
"Die EU ist bis heute nicht der Europäischen Menschenrechtskonvention beigetreten. Wäre sie es, könnte man zumindest die jüngsten Frontex-Praktiken vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bringen. Der Vertrag von Lissabon schreibt den Beitritt in Artikel 6 fest." So kommentiert Dr. Diether Dehm, Sprecher für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, Berichte von report München, Guardian und dem Recherchezentrum Correctiv, wonach Frontex-Beamte nicht nur tatenlos Misshandlungen von Flüchtlingen, Hetzjagden mit Hunden und Pfefferspray-Attacken dulden, sondern diese auch nicht zur Anzeige bringen.
Die Linke im Europaparlament - Alarm
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- Kategorie: Positionen
Wie die gesamte neugewählte Fraktion unserer Partei gerade einseitig die palästinensische Interessenvertretung bezichtigt, lässt im Nachhinein erahnen, warum der Europawahlkampf keine Wirk-Gegen-Macht entfaltet und so miserabel geendet hat. Linke Politik braucht charakterliche, intellektuelle Stärke und moralisches Rückgrat im Konflikt mit den imperialistisch gesteuerten Medien und Lügen!
Iran-Abenteuer: Habeck will auf See gehn
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- Kategorie: Pressemitteilungen
Als soeben Robert Habeck für deutsche Beteiligung am Anti-Iran-Kriegsabenteuer geworben hat, fiel mir der deutsche Dichter ein, der dem empfahl, der andere in den Krieg schickt, zuerst den eignen Kopf ins Kanonenrohr zu stecken. Also, Habeck der Wiederauferstandene sei gewarnt: es handelt sich hier um einen Einsatz auf See! Und seit seiner Kreuzigung kann der Messias, wegen zwei Löchern in den Füßen, nicht mehr übers Wasser gehn.
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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