Dr. Diether Dehm
Gratulation an Wladimir Putin zu seiner Wiederwahl als russischer Präsident
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- Kategorie: Positionen
Sehr verehrter Herr Präsident Wladimir Putin,
da ein Teil unserer deutschen PolitikerInnen sich offensichtlich weigert, die Rechtsnachfolge der bürgerlichen Revolution von 1789 und des Code Civile (was Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung anbetrifft) anzutreten und jeder dahergelaufene Schmierenjournalist glaubt, Staatsanwalt und Richter in Einem zu sein und Russland für alles und jedes verantwortlich machen zu dürfen, möchte ich Ihnen auf diesem Weg herzlich und persönlich zu Ihrer überzeugenden Wiederwahl als russischer Präsident gratulieren.
Immunität für Abgeordnete im ureigenen Sinn verteidigen
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- Kategorie: Pressemitteilungen
Nachdem jetzt durch die Polizei mitgeteilt wurde, dass die Immunität des Abgeordneten Dr. Diether Dehm aufgehoben werden soll, um ein Ermittlungsverfahren wegen einer Straftat (Hochhalten einer Öcalan-Fahne) einzuleiten, teilt der Abgeordnete mit, dass er um seine Immunität kämpfen wird, weil er sie genau aus dem Grund und in dem Sinne eingesetzt hat, wozu dieses demokratisch-parlamentarisch erkämpfte Privileg der Immunität für Abgeordnete auch da ist: Nämlich zu deeskalieren und andere, die über Immunität nicht verfügen, von Straftaten abzuhalten und das Risiko zu reduzieren. Der Einsatz war also im Ganzen deeskalierend – jeder der das Video sieht, wird das bestätigen können.
Diether Dehm im Bundestag: Frieden mit Russland
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- Kategorie: Bundestag
Rede im Bundestag, 23.2.18 11:20 Uhr - Was verbirgt sich hinter dem Wortgetöse von der "Weltpolitikfähigkeit" im Antrag der FDP? Und was meinte Juncker auf der (Un-)Sicherheitskonferenz damit? Im Grunde nichts anderes, als ein militärisches Kerneuropa, das nicht mehr an das lästige Prinzip der Einstimmigkeit gebunden ist, sondern das schneller aufrüstet und leichter bombardiert.
Aber die LINKE sagt, dass die Welt keine weltkriegspolitikfähige EU und nicht solche Anträge der FDP braucht, sondern eine große Initiative und Bewegung für Frieden und Abrüstung.
Populärer gegen Rechts!
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- Kategorie: Fragen zur linken Hegemoniearbeit
(Oder: wie sich AfD und PC hochschaukeln)
Die Hinweise verdichten sich, dass Politiken, Ideologieproduzenten und NATO-nahe Dienste an einer Annäherung des rechten Spahn-Flügels der CDU mit FDP und AfD arbeiten. Wie sonst ließe sich erklären, dass Merkel so wenig Manövriermasse an die Hand gelassen wurde, Schulz und Nahles wenigstens etwas mehr ihrem Bundesparteitag Zeigenswertes zu übergeben? Und wie erklärt sich die ein- und erstmalig heiße Liebe bei WELT, ntv und ZDF-heute für einen Juso-Bundesvorsitzenden im Vorfeld des SPD-Mitgliederentscheids. Wann hat es das mal gegeben, dass der Springerkonzern SPD-Mitgliedsformulare abbildet und für den SPD-Eintritt wirbt? Oder liegt da nicht eher ein Rechtsputsch in der Luft über dem bürgerlichen Lager, der Schulz durch Scholz, Seehofer ganz durch Söder und Merkel durch Spahn ersetzen könnte. Um doch noch neben der FDP die AfD ins Spielfeld zu rücken – zügiger jedenfalls, als in Österreich!
Diether Dehm: Abrüsten statt Aufrüsten!
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- Kategorie: Bundestag
Kurzintervention des Abgeordneten Diether Dehm in der Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE, das Zwei-Prozent-Rüstungsziel der NATO abzulehnen: Antrag
Antifaschismus braucht die organisierte Bewegung der Arbeiterinnen und Arbeiter
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- Kategorie: Aktions Unterstützung
Statt aus der luftigen Etage des Bundesvorstands "klare Kante" gegen engagierte Parteimitglieder, besser als aktiver Antifaschist auf der Straße – Demonstration gegen den AfD-Parteitag in Hannover am 2. Dezember
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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