Dr. Diether Dehm
Türkische Regierung führt Verfahren gegen Maite Mola, unsere Vizepräsidentin, wegen 'Beleidigung des Präsidenten' Erdogan
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*** Unten der Brief von Pierre Laurent, Präsident der Europäischen Linken, an Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments ***
PRESSEMITTEILUNG
04 November 2015
Die türkischen Anti-Terror-Gesetze sind ein Angriff auf die Demokratie
Der Präsident der Partei der Europäischen Linken (EL), Pierre Laurent, hat einen Brief an das Europäische Parlament geschickt, an die Europäische Kommission sowie an den Europäischen Rat, worin er diese aufforderte, gegen das Gerichtsverfahren aktiv zu werden, welches gegen die EL-Vizepräsidentin Maite Mola eröffnet worden ist wegen ihrer Teilnahme an einer Großdemonstration in Istanbul - am 21. Februar dieses Jahres - gegen die Annahme des Nationalen Sicherheitsgesetzes, das seinerzeit im türkischen Parlament behandelt wurde.
Einreise für #GrupYorum – statt Wahlkampf für Erdogan
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- Kategorie: Positionen
Für den 14. November ist in der Oberhausener Arena ein Konzert der türkischen Band Grup Yorum angesetzt. Nun verweigert die Bundesrepublik Deutschland den Mitgliedern der Band die Einreise.
Das Konzert in Oberhausen trägt das Motto Eine Stimme und ein Herz gegen Rassismus. Grup Yorum spielt in der Turkei vor riesigem Publikum. Frühere Konzerte in Deutschland brachten oft zehntausende begeisterte Teilnehmer zusammen. Die Band gründete sich im Jahr 1985, zur Zeit der Militärdiktatur und wurde in der Türkei zu einer populären Stimme der Unterdrückten. Sie versammelt in ihrer Stammbesetzung zwölf großartige Musikerinnen und Musiker.
"Friedensnobelpreis an die EU völlig falsch vergeben"
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- Kategorie: Positionen
Interview mit Diether Dehm, europapolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, im Morgenecho-Interview des WDR
"Die Not der einen ist immer der Reichtum der anderen."
Eine ganz offensichtliche Quelle, die zur Kasse zu bitten ist, um zu den Kosten der unmittelbaren Flüchtlingsnot beizutragen: "Erstmal haben Leute enorme Geschäfte gemacht mit den Ursachen der Flüchtlingskrise, die Rüstungsindustrie. Diejenigen, die Bomben auf Syrien geworfen haben, haben enorm verdient dabei."
Kulturelle Gentrifizierung oder populärer Antiimperialismus
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- Kategorie: Fragen zur linken Hegemoniearbeit
DIE LINKE hat ein Problem, was auch der SPD verteufelt ähnlich sieht: ihre übergroße Angst vor „Shitstormkampagnen“ mächtiger Medien. In dieser Angststarre, (die einzig Willy Brandt und sein Wahlstabschef Albrecht Müller 1972 mit ihrem Gegenangriff auf Springers BILD erfolgreich durchbrochen hatten; 45,8 Prozent SPD; „Willy-Wahl“), wurde die SPD zu ihrer beklagenswert systemkonformen Amorphität umgeschliffen.
Linke und die Friedensfrage
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100 Jahre nach der Zimmerwalder Konferenz: Imperialismus heute – Differenzen verstehen – Spaltungen überwinden
04. Oktober 2015 | 10-17 Uhr | Haus der Demokratie und Menschenrechte | Greifswalder Straße 4 | 10405 Berlin
Niemals in der Weltgeschichte gab es eine dringendere, eine höhere, eine erhabenere Aufgabe, deren Erfüllung unser gemeinsames Werk sein soll. Kein Opfer zu groß, keine Last zu schwer, um dieses Ziel: den Frieden unter den Völkern zu erreichen.
Zimmerwalder Manifest von 1915
Flüchtlinge schützen - Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen
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- Kategorie: Aktions Unterstützung
Fraktionsübergreifender Aufruf
Fast täglich brennen Flüchtlingsunterkünfte irgendwo in Deutschland. Allein bis Ende August 2015 wurden mehr als 340 solche Straftaten in diesem Jahr registriert. Im Netz macht sich eine unerträgliche rassistische Hetze gegen Flüchtlinge breit. Menschen, die sich für Flüchtlinge in Deutschland engagieren, werden bedroht. Wer das Asylrecht verteidigt, erhält nur allzu oft menschenverachtende Hasspost. Nazis und Rechtsextreme mobilisieren deutschlandweit gegen Menschen in Not und auf der Flucht. Dabei setzen sie auch auf Terror und Gewalt.
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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