Dr. Diether Dehm
FDP betreibt mit „Easy Tax“ Ideenklau bei Diether Dehm
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Die FDP schlägt in Ihrem gestern vorgestellten Entwurf für ihr Wahlprogramm ein Verfahren namens „Easy Tax“ vor, nachdem das Finanzamt den Bürgerinnen und Bürgern die Steuererklärung vorbereiten soll, welche dann nur noch bestätigt werden muss.
Diese Forderung hat Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Im Bundestag, bereits vor 16 Jahren sehr praktikabel und differenziert erhoben. Es ist in sämtlichen Mittelstandsbroschüren aus den letzten Jahren nachzulesen und auch Beschlusslage der Bundesarbeitsgemeinschaft Linker Unternehmer (BAGLiU), als deren Sprecher er fungiert.
„DIE LINKE und die FDP können gerne eine gemeinsame Gesetzesinitiative starten, durch die das Finanzamt nicht mehr als Bedrohung sondern als Dienstleister FÜR Kleinunternehmer und Handwerk wirkt. Daneben sollten neben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch Soloselbständige ihre Belege beim Finanzamt einreichen können, welches dann selbständig die Steuererklärung mit einem Widerspruchsrecht von acht Wochen entwirft.
Aber, liebe FDP, bitte nicht auf diese diebische Art andere um Ideen enteignen“ so Dehm nach der überraschenden Übereinstimmung linker und liberaler Vorstellungen zum Steuerwesen.
Die ganze Broschüre "So stärken wir Handwerk und Mittelstand"
Wahlentscheidung im Sinne der Mehrheit (!) unserer Wählerinnen und Wähler
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- Kategorie: Wahlen
Glückwunsch an Sahra Wagenknecht (Spitzenkandidatin), Matthias W. Birkwald, Sevim Dagdelen, Andrej Hunko, Christian Leye, Ulrike Eifler, Alexander Neu, Britta Pietsch, Friedrich Straetmanns und alle, die heute auf der Landesliste der Linken in Nordrhein-Westfalen nominiert wurden.
Besonders gratulieren darf man aber den 208 Vertreter*innen, die ihre Wahlentscheidung – trotz medialer Hetze – im Sinne der Mehrheit (!) unserer Wählerinnen und Wähler getroffen haben: nach vorherigen solidarischen Einigungen im Landesverband!
Thorben Peters (stellvertr. Vorsitzender DIE LINKE Niedersachsen) im Gespräch mit Dr. Diether Dehm (MdB, DIE LINKE)
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Thorben Peters (stellvertr. Vorsitzender DIE LINKE Niedersachsen) im Gespräch mit Dr. Diether Dehm (MdB, DIE LINKE).
Wir sprechen über die Corona-Krise, die Kultur in unserem Land, die Linke, den Kapitalismus, den Faschismus, über Gewerkschaften und über mein Theaterstück "ABS" – Hermann Josef Abs: Ehrenbürger der Stadt Frankfurt am Main, ehem. Chef der Deutschen Bank, Financier von Auschwitz und Kalkulator des Überfalls auf die Sowjetunion.
Soli-CD für die politisch Verfolgten in der Türkei
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- Kategorie: Kunst/Kultur
Als linker Politiker, vor allem aber als Kulturschaffender, stehe ich schon lange an der Seite von KünstlerInnen und kulturellen Aktivisten und Aktivistinnen weltweit. Das Erdoğan-Regime verfolgt immer brutaler GewerkschafterInnen, gewählte Volksvertreter (HDP-Abgeordnete) und inhaftiert besonders kritische Kulturschaffende.
Um, trotz der Coronakrise, die Aufmerksamkeit davon nicht abzulenken und gleichzeitig real die Situation der Betroffenen zu verbessern, veröffentliche ich mit „Künstler für den Frieden“ und dem türkischen Arbeitsverein DIDF nun eine Solidaritäts-CD. Mit Liedern von Konstantin Wecker, Dieter Hallervorden, der türkischen Grup Yorum (deren Mitglieder in der Türkei selbst brutalster Verfolgung ausgesetzt sind), Dirk Zöllner, Julia Neigel und anderen wird der Erlös genutzt, um den Rechtsschutz für verfolgte und inhaftierte Künstler-Kolleginnen und Kollegen in der Türkei zu finanzieren. ✊
Bewerbung als Abgeordneter für den nächsten Bundestag
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- Kategorie: Positionen
Liebe Genossinnen und Genossen,
Marxismus ist eine Bereicherung des pragmatischen Denkens. Mir als gelerntem Psy-
chosomatiker hilft das in der jetzigen Corona-Krise, um im Detail das Totalversagen
dieser Bundesregierung nachzuweisen. Deren horizontale Lockdownstrategie, deren
neoliberaler Präventiv- und Impfnotstand, das Test- und Zahlenchaos, schäbige
CSU-Maskendeals brauchen eine radikal nachgeschärfte Opposition von links. DAS ist
aktuell der Kampf gegen rechts! Nur vertikal, nur punktuell, nur eingrenzend ist diese
Epidemie, sowie alle bald nachfolgenden, zu bekämpfen. Augenmaß aber braucht Per-
sonal, mehr und qualifizierter! Nicht nur in Gesundheitsämtern und Pflegeeinrichtun-
gen. Gegen die Totalversager Spahn und Altmaier, gegen AfD, FDP, aber auch gegen
Grüne, ist also kluge, konfrontative Opposition angesagt, kein noch so punktueller Ku-
schelkurs. Wer Neoliberalismus jetzt nicht zerstört, zerstört Menschenleben, Arbeits-
plätze und Existenzen. Und: unser Immunsystem ist der beste Helfer gegen Viren, aber
es wird unter kapitalistischen Zeit-, Lohn- und Produktionsregimes ge- und zerstört!
Friedenspolitik, Covid19, Lockdown, Kultur - Gespräch mit Dr. Gesine Lötzsch
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Friedenspolitik, Covid19, Lockdown, Kultur, das deutsche Verhältnis zu Russland und die Frage: Wie nahe wir eigentlich noch den Bürgern sind... Meine sehr geschätzte Genossin Dr. Gesine Lötzsch hat mit mir über einige sehr aktuelle Themen gesprochen..
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de