Dr. Diether Dehm
Den Sommer handlungsfrei verschlafen?
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Bundesregierung und Regierungsparteien gefallen sich darin, mit einem immer neuen "Stufenplänen zur Pandemiebewältigung", mit Lockdowns ohne Augenmaß und halbgaren Ansätzen ungekonnt ihre schweren Versäumnisse in der Corona-Zeit, Impfdesaster und allgemeine Konzeptlosigkeit zu verschleiern. Bei meiner Intervention am 10.2. 2021 im Bundestag habe ich dazu einige dringende Fragen gestellt..
"Unterlassene Hilfeleistung"?
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- Kategorie: Positionen
ICH SEHE SCHWERWIEGENDE VERSÄUMNISSE DER BUNDESREGIERUNG IM BEZUG AUF DEN RUSSISCHEN IMPFSTOFF SPUTNIK V.
Dass die Bundesregierung bei der Realisierung der von ihr selbst seit Monaten propgagierten Covid19-Impfkampagne dilettantisch versagt hat, ist kein Geheimnis mehr. Aufgrund der Lieferengpässe des von der deutschen Regierung favorisierten Biontech- / Pfizer-Impfstoffs lockerte Spahn am 1. Februar diesen Jahres endlich die 180-tägige Total-Sendepause gegen den russischen Impfstoff Sputnik V und zu dessen positiven Ergebnissen. Und siehe da: Große (selbst russophobe) Medienmacher lockerten mit!
Vor diesem Hintergrund habe ich dem Wissenschaftlichen Dienst des Parlaments und der Bundesregierung folgende Fragen gestellt:
Zweierlei Maas
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- Kategorie: Positionen
Während 
sich deutsche Regierungsmitglieder in diesen Tagen erwartbar gegenseitig überbieten im Support coronabedingt problematischer Nawalny-Proteste in Russland, dauert das flächendeckende Verschweigen der Knüppelorgien in Frankreich (ebenso erwartbar) an.
Zehntausende Bürger waren dort auch am vergangenen Wochenende in über 60 verschiedenen Städten gegen neue (sogenannte) "Sicherheitsgesetze" auf die Straße gegangen: unter Beschuss von Tränengas und Gummigeschossen.
Was die Kapital-Elite Frankreichs wirklich plant, verschleiert sie – wie im beliebt narrativen Neusprech üblich – mit nettiketten Begrifflichkeiten. Die neuen Sicherheitsgesetze sollen nicht etwa Arbeitsplätze sichern oder das marode Gesundeitssystem, den Fortbestand des Sozialsystems: Frankreich plant nichts anderes, als einerseits die ohnehin allgegenwärtige Bespitzelung und Videoüberwachung seiner Bürger massiv auszuweiten und andererseits die Aufnahme, das Filmen und die Verbreitung von Einsatzkräften und Polizei zu verbieten. Tatsächlich – so lautet der Artikel 24 der Nouvelle - soll die Veröffentlichung von Bild- oder Tonmaterial, das eine Identifizierung staatlicher Täter, prügelnder Polizisten oder krimineller Beamter ermöglicht, mit einem Jahr Gefängnis geahndet werden.
Erst verunglimpft – dann verimpft!
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- Kategorie: Positionen
Seit Spahn (in seiner Impfklemme) gestern die Prüfung des russischen Serums angekündigt hatte, endet eine wundersame 180-tägige Sendepause.
Ab heute erwähnen unsere Medien, die bislang auf den DAX-notierten Impfstoff Pfizer/Biontec abonniert waren, plötzlich auch Erfolge von Sputnik5!
Zur Erinnerung: Bereits am 1. August 2020 hatte das viele Jahrzehnte impferfahrene Gamaleya-Institut in Moskau den eher traditionellen Impfstoff „Sputnik5“ gemeldet, gefolgte von einem 72-stündigen, deutschen, russophoben Medien-Trommelfeuer: Es kann nicht sein, was nicht sein darf!
Befreiung von Auschwitz und Antifaschismus heute
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- Kategorie: Termine
Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager in Auschwitz befreit.
Seit 1996 ist dieser Tag der Holocaust-Gedenktag. Dies nimmt der Kreisverband DIE LINKE Cuxhaven zum Anlass, um mit den ehemaligen (MdB) Wolfgang Gehrcke und Diether Dehm (MdB) über die antifaschistischen Spuren in unserer Region zu erinnern.
Uhrzeit: 29. Jan 2021 18:00 Uhr
Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/87060975923...
Meeting-ID: 870 6097 5923
Kenncode: 828484
Jahresauftakt der Fraktion DIE LINKE 2021
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- Kategorie: Multimedia
Virtueller politischer Jahresauftakt der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag!
Als Livestream aus dem Admiralspalast Berlin.
Die Idee dazu hatte ich mal vor 10 Jahren: Ein Zusammenkommen nach der Ehrung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, bevor quasi die Busse aus Berlin wieder zurückfahren sollten.
In diesem Jahr müssen wir aus bekannten äußeren Umständen switchen: auf eine Live-Übertragung (Links unten). Mit den wenigen live Beteiligten vor Ort im Admiralspalast haben wir in Kooperation mit dem zuständigen Gesundheitsamt die Veranstaltung so konzipiert, dass ein Optimum an Sicherheit garantiert werden kann. Für alle Anderen sind wir Dienstag live zu sehen und zu hören!++++++++++++++
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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