Dr. Diether Dehm
Für eine soziale EU!
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- Kategorie: Reden
In der Plenardebatte am 02.07.2020 anlässlich eines AfD-Antrags zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die fundamentalen Unterschiede zwischen linker und rechter EU-Kritik in den Mittelpunkt seiner Rede gestellt.
Für ein Ende der Blockade gegen Kuba!
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- Kategorie: Aktions Unterstützung
Kuba hilft anderen Ländern beim Kampf gegen das Coronavirus, doch Trump setzt Kuba auf die Liste von "Terrorstaaten" und blockiert Lieferungen von Medikamenten & medizinischen Rohstoffen. Sanktionen sind laut UN & EU völkerrechtswidrig! Habe mitgezeichnet!https://t.co/KXduzL7nfj
— Diether Dehm (@Diether_Dehm) June 29, 2020
Seite von change.org: Text und Mitzeichnung der Petition;
1080 Abgeordnete aus europäischen Ländern: Gegen die israelische Annexion im Westjordanland!
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- Kategorie: Positionen
Wenn am 1. Juli die Regierung Netanjahu mit Rückendeckung von Donald Trump Teile des Westjordanlandes annektiert, ist das ein klarer Bruch des Völkerrechts, das Land wird brennen und die Zwei-Staaten-Lösung ist endgültig passé! Den gemeinsamen Brief habe ich mitgezeichnet und protestiere dagegen!
Gemeinsamer Brief von 1080 Abgeordneten aus 25 europäischen Staaten* an europäische Regierungen und die politischen Führungen gegen israelische Annexion im Westjordanland; 23. Juni 2020
Wir, Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus ganz Europa, die sich für eine auf Regeln basierende globale Ordnung einsetzen, teilen ernsthafte Bedenken über Präsident Trumps Plan für den israelisch-palästinensischen Konflikt und die bevorstehende Annexion von Gebieten des Westjordanlandes durch Israel. Wir sind zutiefst besorgt über den Präzedenzfall, den dies für die
internationalen Beziehungen insgesamt schaffen würde.
Corona-Fälle in Göttingen: (Wohn-)Verhältnisse müssen sich grundlegend ändern!
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- Kategorie: Presse
Gemeinsame Pressemitteilung von Edgar Schu und Dr. Diether Dehm MdB
Edgar Schu, Ratsherr und Mitglied im Bauausschuss für die Göttinger Linke/ALG-Ratsgruppe, begrüßt, dass nicht infizierte Bewohner*innen der Groner Landstraße 9/a/b des unter Quarantäne stehenden Wohnkomplexes diesen wieder verlassen dürfen, erklärt aber:
Es wird Zeit, dass sich die Stadt endlich nachhaltig um die Lage der Bewohner*innen kümmert und generell mehr bezahlbaren Wohnraum in Göttingen schafft, wie wir das schon seit Jahren einfordern. Negativ getesteten Personen hätte von Anbeginn der Quarantäne eine kostenfreie Unterbringung in einem Hotel angeboten werden müssen. Repressionen aufgrund von Aufenthaltsstatus, Drogenkonsum und Protesten gegen die Maßnahmen sind zu unterlassen, wie es das Göttinger Bündnis zur Unterstützung der Anwohnerschaft fordert."
Den Kulturschaffenden muss endlich geholfen werden!
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- Kategorie: Presse
Pressemitteilung
In der Nacht von Montag auf Dienstag hat die Veranstaltungswirtschaft mit der "Night of Light" überall im Land auf ihre dramatische Situation aufmerksam gemacht, vor allem in der Kulturbranche. Eine Petition zum Bundestag hatte es währenddessen über das notwendige Quorum von 50.000 Unterschriften geschafft, in der gefordert wird, dass neben den Betriebskosten der Selbstständigen und Freiberufler auch Lebenshaltung, Miete und Krankenversicherung als notwendige Ausgaben anerkannt werden.
Solidarität mit Hannovers queerem Jugendzentrum!
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- Kategorie: Positionen
Dr. Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter in der Fraktion DIE LINKE, erklärt:
"Ich solidarisiere mich ausdrücklich mit dem Jugendzentrum QueerUnitiy und verurteile die homophoben Schmierereien aufs Schärfste.
Gerade für queere Jugendliche sind geschützte Räume und Anlaufstellen, in denen sie sich austauschen können und wo sie Hilfe und Beratung finden, besonders wichtig.
Der Versuch, ihnen diesen geschützten Raum zu nehmen und sie oder andere Minderheiten einzuschüchtern, kann nur mit einer geschlossenen Solidarisierung aller progressiven und demokratischen Kräfte in diesem Land beantwortet werden.
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de