Indianer
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NATO in die Rente
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Jahresauftakt
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Roter Platz Tag des Sieges über den Faschismus
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Allein machen sie uns ein
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"Alarmstufe Rot": Kulturbranche fordert Runden Tisch
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Free Julian Assange
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Solidarität mir den Verfolgten in der Türkei
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Die süßesten Früchte fressen nur die großen Tiere ...
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Handwerk verlagert weder Arbeitsplätze noch Steuern ins Ausland
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Samstag raus auf die Straße
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Diether Dehm: Meine schönsten Skandale
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Diether Dehm: Meine schönsten Skandale
Gemeinsam aktiv in der Friedensbewegung
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Dr. Diether Dehm

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Kategorie: Kunst/Kultur

Klar ist Satire noch erlaubt – sogar nach der #nichtganzdicht-Hexenjagd...

Natürlich hat das hier aber alles GARNIX mit den Coronaregeln der Bundesregierung zu tun. Auch GARNIX mit #allesdichtmachen. Und schon GARNIX mit der Shitstorm-Hexenjagd gegen Liefers & Co. Mir fiel halt nur mal 'ne Geschichte in den Schoß. Über eine rosig-grünschwarze Zukunft, in der endlich Ketzer virtuell verbrannt und verbannt sind. Und Zweifler an den Herrschenden finalberuhigt. Besonders, weil sich doch unsere Bundesregierung dermaleinst „Solidaritätskomitee“ nennen und die endgültige Gleichheit durchsetzen wird: von dick und dünn, von hübsch und hässlich. Und zwar bei allen Geschlechtern! Es ist ein kleines Briefchen von einer Schwester an ihren Bruder 2038. Der kreist seit 17 Jahren auf der ISS III, was aber im Weltall viel schneller vergeht. Gesprochen ist die „Mail ins All“ von Schauspielerin Claudia Neidig.

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Kategorie: Bundestag

Diether Dehm in der Debatte zur Beziehung der EU zum Vereinten Königreich (UK):

Die EU ist eine seelenlose, unsoziale Freihandelszone, in der europäische Arbeitsschutzmaßnahmen und Umweltstandards immer weiter verfallen. So lange das so bleibt, wird sich das Vertrauen der EU-Bürger zu diesem Staatenbund nicht wiederherstellen lassen. Der Brexit der Briten wird nicht das Ende von Austritten sein, wenn die EU nicht das soziale Fortschrittsprotokoll, wie von LINKEN und DGB gefordert, in ihr Primärrecht einbaut! 

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Kategorie: Wahlen

Meine großartige Genossin Sahra Wagenknecht muss leider aktuell die eigenen via Wände in Corona-Quarantäne hüten. Umso mehr freue ich mich über Ihren Zuspruch für die an diesem Wochenende anstehenden Nominierungen der LINKEN in Niedersachsen. Danke Sahra!

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Kategorie: DD sprach mit ...

Friederike Benda (Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE), Jan Korte (Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE) und Diether Dehm (MdB) während der Sitzungswoche im Zoom-Talk über das neue Infektionsschutzgesetz und den Umgang mit der Krise. Wir sprechen über die Verhältnismäßigkeit von Ausgangssperren, über massive Einschränkungen im privaten Bereich – die keinen nennenswerten Einschränkungen am Arbeitsplatz in Konzernen gegenüber stehen. Über ein kaputt gekürztes Gesundheitssystem, über Kriegs- und Krisengewinnler, über die Positionierung der LINKEN.

17 kompakte Minuten, die lohnen!

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Kategorie: Bundestag

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Selbstverständlich stimme ich gegen das neue Infektionsschutzgesetz, ebenso wie alle Linken im Bundestag! Die gravierenden Grundrechtseingriffe in das Leben der Bürger, Arbeitnehmer und Gewerkschaften sind nicht akzeptabel – während gleichzeitig das Kapital völlig unangestastet bleibt. Zuletzt bestätigte mir darüberhinaus auf meine Anfrage hin letzte Woche der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages, dass das Inzidenz-Roulette NICHT die Grundlage sein kann für eine derartige Verengung der persönlichen Freiheiten! Strafen von 25.000 € oder bis zu 5 Jahre Haft bei Verstoß gegen Coronaauflagen? Geht gar nicht!

 

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Kategorie: Positionen

Das Gutachten der wissenschaftlichen Experten verweist auf mehrere Gerichtsentscheide, die erhebliche Zweifel an der alleinigen Begründung von Grundrechtseinschränkungen durch einen Inzidenzwert äußern, auch wenn damit die Virusverbreitung gehemmt werden soll.

"Nur eine Anknüpfung an tatsächliche Gegebenheiten sei geeignet, die durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie hervorgerufenen erheblichen Grundrechtseinschränkungen zu rechtfertigen", so der Wissenschaftliche Dienst.