"Wer die Verweigerung der Dienstreisegenehmigung durch Bundestagspräsident Lammert nicht als vorauseilenden Gehorsam für den türkischen Despoten bezeichnen will, sollte es wenigstens bürokratischen Vorwand nennen!", erklärte Diether Dehm, Abgeordneter der Linksfraktion im Bundestag, angesichts der Ablehnung, die auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik/Türkei stationierten Bundeswehreinheiten zu besuchen. Denn: Wäre es die türkische Regierung gewesen, die dem Parlamentarier die Einreise verweigert hätte, wäre dies zur Belastung der Koalition geworden.
Relativ wenig beachtet finden in der UNO Bemühungen statt, formale Verhandlungen zu beginnen, die zu einem weltweiten Verbot von Atomwaffen führen sollen. Nun soll nicht unbemerkt bleiben, welche Staaten in welcher Weise agieren, um diesen Prozess zu einem Ende der atomaren Vernichtungsdrohung zu sabotieren.
Die TAZ hat heute ein vertrauliches Schreiben, das der Zeitung vorliegt, durch ihren Schweizer Auslandskorrespondenten Andreas Zumach kommentieren lassen.
Seit 2005 sind die Importe um 64 Prozent und die Exporte nach Kanada um 50 Prozent gestiegen. Seit 2005 bis heute kontinuierlicher Anstieg. Und das alles ohne CETA! Weshalb jetzt dieser Druck?
Die Linke hat stets vor dem Mangel an Demokratie, an sozialstaatlicher Bodenhaftung im EU-Recht und vor Konzernradikalismus und Verarmung gewarnt. Sie aber sind selbstgefällig wie die Großjunker darüber hinweggetrampelt.
Angesichts der drohenden Rekordstrafe des US-amerikanischen Justizministeriums von 14 Milliarden Dollar gegen die Deutsche Bank und deren Börsen-Talfahrt erklärt Dr. Diether Dehm, Mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag:
Die Deutsche Bank ist eine Verbrecherorganisation seitdem sie Hitler finanziert, an der Kreditierung des Auschwitzbaus, am zweiten Weltkrieg, an Tepco (Fukushima) und der Klimakatastrophe ihren monopolkapitalistischen Superprofit zu machen suchte.
Unter dem Moto "Thomas Manns Villa erhalten! Exil erinnern, demokratische Kultur fördern, Begegnung ermöglichen" findet gegenwärtig eine Petition statt, die von Diether Dehm bereits mitgezeichnet worden ist.
Die Initiatorinnen und Initiatoren der Petition, mit der Schriftstellerin und Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller an der Spitze, führen in ihrerm Brief an die Bundeskanzlerin, die Kulturstaatsministerin und den Außenminister u.a. an:
Nach einer Aussage von Bundestagspräsident Norbert Lammert, wonach er deutsche Truppen in der Türkei, wenn sie dort nicht willkommen seien und von deutschen Politkern nicht besucht werden dürften, für nicht mehr angemessen hielte, hatte der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm gefragt, ob dies für alle nicht willkommenen Militärs gelte. Dehm bezog sich besonders auf die in Ramstein deponierten Atomraketen, die Drohnenlogistik und US-amerikanische Soldaten, die dort relativ ungehemmt ihren Staat im Staate betreiben.
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Dr. Diether Dehm
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