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Dr. Diether Dehm, MdB

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Kategorie: Positionen

Die Priorisierung ist falsch, weil sie deutsche Bürger in zwei Klassen teilt. Und das ausschließlich bezogen auf das Impfen gegen Covid19.

Menschen haben alle die gleichen Grundrechte: ins Kino, in die Kita, ins Restaurant oder ins Theater zu gehen. Es darf hier keine zwei Klassen geben. Das kann man OHNE Impfung schaffen! MIT Impfung geht das aber auch. Ich gehe an dieses Problem völlig undogmatisch heran. Jedoch darf man hier keine Priorisierung schaffen für einen Teil der Bevölkerung: Grundrechte sind Grundrechte! Und nicht irgendwelche Gesetze.

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Kategorie: Pressemitteilungen

diether dehmDiether Dehm, Sprecher für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik der Linksfraktion Bundestag, war am gestrigen 9. Mai in Moskau und hat der Parade zum "Tag des Sieges" beigewohnt. Dehm mahnte anlässlich des 80. Jahrestags der Befreiung vom deutschen Faschismus durch die Sowjetunion und die Alliierten, nicht aufgrund aktueller außenpolitischer Spannungen zwischen Deutschland und Russland die Verdienste der Roten Armee vergessen zu machen und allein den US-Amerikanern zu danken, vor allem da die Sowjetunion mit 27 Millionen Toten die schwersten Opfer durch den Weltkrieg zu beklagen hatte. 

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Kategorie: Positionen

Ich bin weder Impf-Fan noch -Feind!

sputnik moskau 400Die drei vom deutschen Imperialismus am meisten ignorierten und verleumdeten Impfstoffe sind der kubanische „Soberana“, der chinesische "Sinopharm" und der russische Impfstoff. Als „Sputnik V“ in Moskau am 1. August 2020 zugelassen wurde, hagelte es unüberlegt und hastig Beschimpfungen aus den Kapital-Medien, wovon „Putin-Murks“ noch die harmloseste war.

Viereinhalb Monate später und trotz dramatischer Impfengpässe in Deutschland, verweigerte das Gesundheits-Ministerium die Nachfragen an das über 100 Jahre alte, ehrwürdige Moskauer Gamaleja-Institut, das in der Vergangenheit schon äußerst wirkmächtige Impfstoffe (beispielsweise gegen Ebola) hervorgebracht hatte.

Aber niederträchtige, geopolitisch-ideologische Scheuklappen (Verschärfung des NATO-Konflikts mit Russland, Navalny, Nordstream 2, Rückgabe der Krim etc.) waren der Bundesregierung wichtiger, als Menschenleben in Deutschland zu retten. 

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Kategorie: DD sprach mit ...

roter platz

Ich habe gestern an den Feierlichkeiten des sowjetischen Sieges über den Faschismus in Moskau teilgenommen. Das russische Fernsehen wollte von mir wissen, wie es um die Erinnerungskultur an das Kriegsende vor 76 Jahren bestellt sei:

Die Erinnerung an den Faschismus und vor allem die Erinnerung an die Befreiung vom Faschismus ist sehr unterschiedlich. Da gibt es einmal die Propagandisten, die wollen, dass wir überwiegend den US-Soldaten *dankbar* sind. Und die die über 27 Millionen (!) getöteten Sowjetbürger aus dem Fokus herausnehmen. Das ist eine Demagogie. Die andere Demagogie ist, zu behaupten, dass der Faschismus sich nur gegen MINDERHEITEN richtete: gegen Juden, gegen Homosexuelle, gegen Zeugen Jehovas, gegen Sinti und Roma, gegen Menschen anderen Glaubens. Und dann werden diese Minderheiten eben alle aufgezählt.

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Kategorie: Aktions Unterstützung

moskau hotel 400Auch wenn mir Humor nicht fremd ist, meine kürzliche Ankündigung eines Impf-Trips nach Moskau war kein Scherz. Hier bin ich nun, 2 Tage vor meiner Impfung mit Sputnik V. Ich wohne in dem Hotel, in dem Lenin am 26. November 1918 vor dem Moskauer Sowjet gesprochen hat. Genau auf diesem Podest (links im Bild) stand er – heute ist das ein Café.

Dass die Bundesregierung bei der Realisierung der von ihr selbst seit Monaten propgagierten Covid19-Impfkampagne dilettantisch versagt hat, ist kein Geheimnis mehr. Aufgrund der Lieferengpässe des von der deutschen Regierung favorisierten Biontech- / Pfizer-Impfstoffs lockerte Spahn am 1. Februar diesen Jahres endlich die 180-tägige Total-Sendepause gegen den russischen Impfstoff Sputnik V und zu dessen positiven Ergebnissen. Und siehe da: Große (selbst russophobe) Medienmacher lockerten mit! Auf einmal war der (vom etablierten Gamaleja Institut entwickelte) russische Impfstoff kurzzeitig Thema.

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Kategorie: Bücher

Herrschaft der Angst 400„Lockdown mit Augenmaß“ statt eines staatsmonopolkapitalistischen Panikorchesters

"Gegenwärtig dominieren zwei große Angstmacher: Die einen schüren die Angst vor Viren und die anderen die vor einer Diktatur. Jene Angst Numero 3 aber, wohl die realistischste, die vor dem ökonomischen Absturz, kommt unter die Räder der beiden anderen. Denn diese Angst, die der „finanziell Schwachen“, wird selten bewusst artikuliert. So, wie Verängstigte Aggressionen auf Migranten projizieren können, deuten Krisenbedrohte entweder auf „Corona-Sheriffs“ oder auf „Corona-Leugner“ als vermeintliche Ursachen, mischt sich ihre Angst größeren Medienparolen unter, bedient sich also der Chiffres der selbstbewussteren Angstmacher von den Grünen bis zur AfD. Die herrschende Angst ist die Angst der Herrschenden und deutet angstmachend auf den Niedergang von „Märkten“: von Arbeitsmarkt, Finanzmarkt, Binnenmarkt usw. So wird aus der „normalen“ Angst des Marktregimes die Panik in der Krise. Und eine „Chance“ – für die mit den wachsenden Werten, speziell im Aktien- und Immobilienportfolio.