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Dr. Diether Dehm, MdB

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Kategorie: Positionen

covid profit

Bevor ich mit Dieter Hallervorden den regierungskritischen „Corona-Song“ geschrieben und mit Millionen Zugriffen veröffentlicht habe, war dessen Vorfassung von Jan Böhmermann, Kurt Krömer, Ruhrbarone-Bloggern, taz und Spiegel mit linksklingenden Worthülsen angeschossen worden, besonders grotesk: als „Querfront“ und „Verschwörungstheorie“, weil ich da „Covid auch auf Profit“ gereimt hatte. Seit Joseph Fischer zur angeblichen „Verhinderung von Auschwitz II“ Serbien bombardieren ließ, werden antifaschistische Begriffe antisozialistisch und political correct ausgehöhlt. Aber für den Markenkern der Rechten, für Feindschaft gegen die organisierte Arbeiterbewegung, für Anti-Kommunismus, gibt‘s Beifall von Ruhrbaronen, Bild über Spiegel bis AfDP. Welche „Fragen eines lesenden Arbeiters“ sind medial noch zulässig?

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Kategorie: Aktions Unterstützung

demokratie in Coronazeiten

 

30.11.2020 - ONLINE-DISKUSSION: DEMOKRATIE IN CORONAZEITEN: Dr. Rolf Goessner & Dr. Diether Dehm

Sehr nachdenklich und mit spitzen Thesen zum Corona-Ausnahmezustand und zur "neuen Normalität" ging Rolf Gössner, deutscher Rechtsanwalt, Publizist, parlamentarischer Berater und Bürgerrechtsaktivist, in seiner Publikation "Menschenrechte und Demokratie im Ausnahmezustand" bereits vor Wochen daran, die komplexe und unübersichtliche Problematik der Corona-Folgen, -Verordnungen und -Grundrechtseingriffe aufzuzeigen.

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Kategorie: Positionen

gregor

Lieber Gregor,

ich bin heilfroh und danke, dass Du's nochmal machst...Hoffentlich gibt es jetzt es keine*n, der/die ob Deiner erneuten Kandidatur in den SPIEGEL fragt, wie Du Dich als „alter weißer Mann“ „erdreisten kannst“, mit Deiner Popularität, Deinem Charisma, Deiner rethorischen Brillianz und Deiner historischen Erfahrung nochmal für DIE LINKE in den Wahlring 2021 zu steigen.Statt einem jungen, unbekannteren Gesicht Platz zu machen...

Die Wahlbasis läuft mir gerade die virtuellen Türen ein, weil sie – gerade angesichts der aktuell üblen Umfrageergebnisse für DIE LINKE – über Deine Entscheidung total glücklich ist.Deren Hauptkommentar: Ältere Genossen verbiegen sich für ihre Karriere meist nicht mehr!

Dein Diether

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Kategorie: Bundestag

abstimmung infektionsschutz karte kGegen die neue Fassung des Infektionsschutzgesetzes habe ich bereits am Montag im Bundestag gestimmt. Und selbstverständlich habe ich auch heute mit "Nein" gestimmt. Leider wurden die Gesetzes-Änderungen im Bundestag mit 413 Ja-Stimmen gegen 235 Nein-Stimmen (bei 8 Enthaltungen) heute beschlossen. Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Bündnis90/die Grünen.

 

 

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Kategorie: Bundestag

abstimmung infektionsschutzkFür meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag stimmte ich in einer ersten Parlamentsabstimmung (im Europaausschuss) bereits am Montag mit NEIN! gegen das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Ein klares Bekenntnis zu einer demokratischen, parlamentarischen Kontrolle der Regierung auch in dieser Pandemie-Situation.  

(Erwähnenswert am Rande: Bündnis90/Die Grünen enthielten sich.)

Viele Maßnahmen gegen die aktuelle Pandemie sind undurchsetzbar, wenn sie nicht von der großen Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert und mit getragen werden. Das „Fahren auf Sicht“ kann spätestens seit dem Sommer 2020 keine Ausrede mehr dafür sein, den aktuellen Ausnahmezustand bei der Gesetzgebung aufrechtzuerhalten.Dafür ist es unerlässlich, dass ihr Zustandekommen transparent gemacht wird und dass im demokratischen Streit auch gegensätzliche Positionen (!) und auch unterschiedliche Expertenmeinungen (!) gehört werden und zur Meinungsbildung beitragen können. Intransparenz gefährdet Akzeptanz und Vertrauen.Im Übrigen hat die Linke auch schon den beiden vorangegangenen Gesetzentwürfen NICHT zugestimmt!Meine Fraktion DIE LINKE hat dazu einen eigenen Antrag „Demokratische Kontrolle auch in der Pandemie“ eingebracht, der hier abgerufen werden kann:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923942.pdf.

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Kategorie: Aktions Unterstützung

 


Ekkehard Lentz

 

Videoaufzeichnung hier

Musikalischer Auftritt Diether Dehm und Michael Letz direkt

Wortbeitrag Diether Dehm

Medien:

  • Neues Deutschland:

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  • Nachdenkseiten

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