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Dr. Diether Dehm

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Kategorie: Pressemitteilungen

Der mittelstandspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Diether Dehm, fordert die Behörden auf, dem unlauteren Wettbewerb im Mietwagengewerbe das ungesetzliche Handwerk zu legen.

Uber hatte – nicht ganz freiwillig – mit der Gründung seines Dienstes UberX geltendes deutsches Recht einhalten wollen. Allerhand! Neben einer verpflichtenden Konzession nach Personenbeförderungsgesetz und der Zulassung als Mietwagen gilt für die UberX-Fahrer nach jeder Beförderung eine gesetzlich vorgeschriebene Rückkehrpflicht in die Zentrale.

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Kategorie: Pressemitteilungen

"Eigentlich gelten die Gepflogenheiten des Zugriffsrechts im Bundestag. Aber nach einer derart breiten Empörungswelle von Kulturschaffenden und demokratischen Kunstinstitutionen war es unumgänglich, ein öffentliches Zeichen zu setzen und dem hartrechten Vertreter der AfD, Bystron, den Vorsitz des mit so viel Empfindsamkeit einst von Dr. Luc Jochimsen und Dr. Peter Gauweiler geführten Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik zu verweigern", erklärt Dr. Diether Dehm, Obmann für DIE LINKE im Unterausschuss und Mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion anlässlich der heutigen Nicht-Wahl von Petr Bystron, AfD, zum Vorsitzenden des Unterausschuss.

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Kategorie: Positionen

Von einer Moskau-Delegation der beiden Bundestagsabgeordneten Alexander Neu und Diether Dehm, dem Hamburger Bürgerschaftsparlamentarier Martin Dolzer und dessen Mitarbeiter Artur Leier zum "Tag der Befreiung" berichtet Diether Dehm, so eigenwillig und eigensinnig, wie man ihn kennt.

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Kategorie: Positionen

Die zwei Bundestagsabgeordneten Diether Dehm und Alexander S. Neu von der LINKEN in Moskau bei den Feiern des Sieges über Nazideutschland. Sie tun das, was eigentlich die Bundesregierung tun müsste:

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Kategorie: Pressemitteilungen

Nastic, Dehm, Hunko nennen Rajoy "Francos Erben"

In der Nacht von Freitag zu Samstag haben die drei Bundestagsabgeordneten Zaklin Nastic, Diether Dehm, Andrej Hunko* Kanzleramt und Auswärtiges Amt mit der beiliegenden Projektion bestrahlt. Darauf ist der katalanische Unabhängigkeitspolitiker Carles Puigdemont und daneben die Forderung zu sehen: "Keine Auslieferung an Francos Erben".

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Kategorie: Aktions Unterstützung

Unter dem Motto "Abrüsten, Abrüsten, Abrüsten!" versammelten sich rund 1500 FriedensaktivistInnen auf dem Berliner Ostermarsch, um gegen Krieg und Aufrüstung zu demonstrieren.

Die Zeitung The Economist, das wichtigste Publikationsorgan der westlichen Eliten, fasst eine aktuelle Pentagonstudie zusammen und betitelt ihre Analyse "The next war": Nach 1945 bestünde erstmals die Aussicht, dass ein direkter Krieg zwischen den Großmächten geführt würde.