Dr. Diether Dehm
Einstellung des Verfahrens gegen Höcke: Dehm behält sich rechtliche Schritte gegen Staatsanwaltschaft Dresden vor
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"Nur mit großem Unverständnis kann ich die Entscheidung zur Einstellung des Verfahrens gegen Björn Höcke wegen Volksverhetzung kommentieren", so der Bundestagsabgeordnete Dr. Diether Dehm, DIE LINKE, anlässlich der Einstellung des Ermittlungsverfahren gegen Björn Höcke wegen Volksverhetzung durch die Staatsanwaltschaft Dresden.
Den Fall Hohmann-Dennhardt nicht der Mitbestimmung in die Schuhe schieben
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- Kategorie: Bundestag
Herr Kollege Gutting, Sie hätten meine Zwischenfrage zulassen sollen; denn ich bin genauso wie Sie entsetzt über den Vorgang Hohmann-Dennhardt, weil ich Frau Hohmann-Dennhardt als viel klügere und anständigere Person einmal kennengelernt habe. Das muss man einmal sagen: Sie war als Verfassungsrichterin wirklich ein Gewinn. Als sie diesen Quatsch mitgemacht hat, hat sie ihrer Biografie sehr geschadet.
Das Schweigen der Angela M.
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- Kategorie: Pressemitteilungen
Nachdem Kanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan Anfang Februar u.a. den erst kurz zuvor freigelassenen stellvertretenden Vorsitzenden der oppositionellen HDP-Fraktion, İdris Baluken, getroffen hatte, für welchen ich die Patenschaft im Rahmen des Bundestagsprogramm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" übernommen habe, wurde Baluken nun erneut verhaftet.
Berliner Politik reaktiviert altdeutschen Russenhass
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- Kategorie: Positionen
In einem Interview mit Sputnik weist Diether Dehm auf die Widersprüchlichkeit der Sanktionspolitik gegen Moskau hin: "Mein Eindruck ist, dass die deutsche Politik hier von einem großen Widerspruch getragen ist. Ein Großteil der Konzerne und mittelständischen Betriebe wollen aus wohl erwogenen ökonomischen Interessen eine Verbesserung (der Beziehungen zu Russland) und wollen die Sanktionen nicht mehr."
Die LINKE. Niedersachsen hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl 2017 aufgestellt!
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- Kategorie: Wahlen
Die letzten Monate waren für uns Kandidatinnen und Kandidaten und sicher auch für viele Delegierte nervenzehrend.
Auch wenn ich jetzt voller Dankbarkeit bin: Immer wenn ich vor meinem inneren Auge Herbert auf dem Parteitag sehe, ist da ein Schmerz.
Die, die guten antiimperialistischen Willens sind, werden jetzt gemeinsam Gräben überbrücken, mit Sahra und Dietmar Gemeinsamkeiten aufbauen und so in einen Wahlkampf gehen, in dem BRD-historisch zum ersten Mal eine so starke, extreme Rechte unsere Geschlossenheit, unser Talent und unseren Fleiß derart herausfordert.
Diether Dehm stellt Strafanzeige wegen Höcke-Rede
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- Kategorie: Pressemitteilungen
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Diether Dehm, DIE LINKE, stellte heute Morgen Strafanzeige gegen Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD-Thüringen, wegen Volksverhetzung, nachdem dieser am 17.01.2017 in einer Rede vor der "Jungen Alternative Dresden" u.a. das Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande im Herzen der Hauptstadt" bezeichnete. Dazu Dehm:
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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