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Dr. Diether Dehm, MdB

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Kategorie: Presse

"Zahlreiche Politikerinnen und Politiker der Partei Die Linke veröffentlichten am Montag anlässlich des Antikriegstages 1. September eine Erklärung unter der Überschrift 'Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten!'"

junge Welt vom 01.09.2020

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Kategorie: Presse

wzArtikel zum Interview 

Im Rahmen seiner derzeitigen Küstentour sprach Dr. Diether Dehm am 29.08.2020 mit einem Redakteur der Wilhelmshavener Zeitung, der daraus einen schönen Artikel machte und der am 31.08.2020 erschienen ist.

Themen sind natürlich die Corona-Pandemie, die schlechte Vorbereitung auf solche Pandemien durch die Bundesregierung, der Pflegenotstand, die aktuelle Wirtschaftspolitik,  die Lage von kleineren und mittleren Betrieben sowie demgegenüber der Umgang mit großen Konzernen.

Darüberhinaus kamen auch die aktuelle Diskusionen um eine rotrotgrüne Regierung sowie die Führungsdiskussion in der Partei DIE LINKE zur Sprache, dazu aus dem Artikel:

"Diskussionen über eine rotrot-grüne Regierung, wie von Partei-Chefin Katja Kipping angestoßen, hält Dehm zur Zeit für überflüssig. 'Die aktuellen Prozentzahlen der drei Parteien reichen doch gar nicht.' Welche Personen an die eigene Parteispitze rücken sollten, nachdem Kipping und ihr Co Bernd Riexinger in Kürze ausscheiden, auch da hielt sich der Hesse bedeckt. 'Ich bevorzuge eine Paketlösung mit verschiedenen Strömungen. Diese Vielfalt gab es zuletzt leider nicht!'“

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Kategorie: Aktions Unterstützung

VWGemeinsame Erklärung von Jessica Kaußen (Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion in der Regionsversammlung), Diether Dehm (MdB, DIE LINKE), Stephan Marquardt (gewerkschaftspolitischer Sprecher DIE LINKE Niedersachsen), Dirk Machentanz (Vorsitzender der Linksfraktion im Rat der Stadt Hannover) und Johannes Drücker (Kreisvorsitzender DIE LINKE Region Hannover)

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir beglückwünschen euch zu eurem Mut und eurer Kraft, euch gegen Kündigungen und die Verlegung eurer Arbeitsplätze nach Zwickau zu wehren! Es ist ein Skandal, dass ein Konzern, der Staatshilfen in Form von Kurzarbeitergeld und Kaufprämien bezieht und bei dem die Gewinne sprudeln, zu solchen Maßnahmen greift und somit die Gewinnmaximierung des Unternehmens über die Interessen von euch Kolleginnen und Kollegen stellt! Dabei seid ihr es doch, die den Erfolg der Marke VW erst ermöglichen!

Es ist schlicht unanständig und unverschämt Kolleginnen und Kollegen hier in Hannover vor die Tür zu setzen und sie mit dem Hinweis abzuspeisen, sie könnten sich ja in Zwickau bewerben. So werden Existenzen, Familien und Identitäten zerstört und es ist nur verständlich, dass ihr das nicht hinnehmen wollt sondern euch wehrt!

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Kategorie: Positionen

Art1Beitrag auf der Homepage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Im Moment stellen der Corona-bedingte Lockdown und dessen Nachwirkungen die größte Existenzbedrohung für einen überwältigenden Teil der Unternehmerinnen und Unternehmer dar. Und auch hier gilt: die Krise bringt bestehende Ungerechtigkeiten noch deutlicher hervor. Die Bedingungen, um Soforthilfe und Überbrückungshilfe beziehen zu können, verdeutlichen: einen Sozialstaat für (Solo)Selbständige – den gibt es nicht.

Dass die Annahme, wonach so ein Unternehmer sich um seine soziale Absicherung selbst kümmern kann, mindestens wohlfeil ist, zeigen die Zahlen. Seit den 2000er Jahren gibt es mehr Soloselbständige als Selbständige mit Beschäftigten und diese Betroffenen sind in erster Linie Arbeitskraftverkäufer. Konsequenterweise fördert die Bundesregierung mit ihren Hilfsprogrammen auch nur den Betrieb, nicht die Selbständigen dahinter.

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Kategorie: Presse

Pressemitteilung 26.08.2020

Dr. Diether Dehm MdB, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, hat am 21.08.2020 mit Vertretern des Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) e.V. konferiert, namentlich mit Lars Bittner, Frank Wiencke und dem Verbands-Geschäftsführer Gunther Zimmermann. Angesichts der anstehenden Überarbeitung des Personenbeförderungsgesetzes ging es Dr. Dehm vor allem um einen Austausch zum vorliegenden Eckpunktepapier der Findungskommission und dessen Bewertung durch die Betroffenen. Dazu erklärt Dr. Dehm:

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Kategorie: Presse