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Dr. Diether Dehm

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Kategorie: Pressemitteilungen

Nachdem Kanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan Anfang Februar u.a. den erst kurz zuvor freigelassenen stellvertretenden Vorsitzenden der oppositionellen HDP-Fraktion, İdris Baluken, getroffen hatte, für welchen ich die Patenschaft im Rahmen des Bundestagsprogramm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" übernommen habe, wurde Baluken nun erneut verhaftet.

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Kategorie: Positionen

In einem Interview mit Sputnik weist Diether Dehm auf die Widersprüchlichkeit der Sanktionspolitik gegen Moskau hin: "Mein Eindruck ist, dass die deutsche Politik hier von einem großen Widerspruch getragen ist. Ein Großteil der Konzerne und mittelständischen Betriebe wollen aus wohl erwogenen ökonomischen Interessen eine Verbesserung (der Beziehungen zu Russland) und wollen die Sanktionen nicht mehr."

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Kategorie: Wahlen

Die letzten Monate waren für uns Kandidatinnen und Kandidaten und sicher auch für viele Delegierte nervenzehrend.

Auch wenn ich jetzt voller Dankbarkeit bin: Immer wenn ich vor meinem inneren Auge Herbert auf dem Parteitag sehe, ist da ein Schmerz.

Die, die guten antiimperialistischen Willens sind, werden jetzt gemeinsam Gräben überbrücken, mit Sahra und Dietmar Gemeinsamkeiten aufbauen und so in einen Wahlkampf gehen, in dem BRD-historisch zum ersten Mal eine so starke, extreme Rechte unsere Geschlossenheit, unser Talent und unseren Fleiß derart herausfordert.

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Kategorie: Pressemitteilungen

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Diether Dehm, DIE LINKE, stellte heute Morgen Strafanzeige gegen Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD-Thüringen, wegen Volksverhetzung, nachdem dieser am 17.01.2017 in einer Rede vor der "Jungen Alternative Dresden" u.a. das Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande im Herzen der Hauptstadt" bezeichnete. Dazu Dehm:

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Kategorie: Pressemitteilungen

Natürlich heißt es in Artikel 139 des Grundgesetzes klar, dass faschistische Organisationen in Deutschland verboten sind. Nach wie vor sahen deutsche Gerichte keinen Anlass, das immer noch geltende KPD-Verbot und die Berufsverbote aufzuheben.

DIE LINKE wird weiterhin für Artikel 139 GG und die Zerstörung faschistischer Demagogie in Staat und Köpfen kämpfen und dagegen, dass dafür auch noch Steuergelder an V-Leute aus diesem Spektrum fließen.

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Kategorie: Pressemitteilungen

Am gestrigen 10. Januar verwarf der Bundesgerichtshof die Klage der "ZEIT", die solche Aussagen in der ZDF-"Anstalt" verbieten lassen wollte, welche Verbindungen der "ZEIT"-Spitze zu kriegsorientierten Lobbyisten sowie Geheimorganisationen aufgeführt hatten. Dies Urteil ist nun ein Etappensieg für Meinungsfreiheit, investigative Satire, aber auch für die Macher dieser kostbaren ZDF-Sendung*.