Dr. Diether Dehm
Gemeinnütziges Dach für Rechtsterroristen, aber nicht für Verfassungsfreunde!
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- Kategorie: Pressemitteilungen
Wer hätte sich je vorstellen können, daß im 75. Jahr der Befreiung vom Faschismus zwar der rechte Verein Uniter e.V. gemeinnützige Vorzüge genießt, aber die VVN-BdA in den finanziellen Ruin getrieben werden soll.
Entzug der Gemeinnützigkeit für VVN-BdA ist brandgefährliches Signal
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- Kategorie: Aktions Unterstützung
"Die Entscheidung der Berliner Finanzverwaltung, dass antifaschistisches Engagement nichts mit Gemeinnützigkeit zu tun habe, ist ein brandgefährliches Signal gegenüber dem wachsenden rechten Terror.
Auch Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik wehrte sich gegen AfD-Vorsitz
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- Kategorie: Pressemitteilungen
Zur Abwahl Stephan Brandners als Vorsitzender des Rechtsausschusses erklärt Dr. Diether Dehm, Obmann im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik:
Diether Dehm: Unterlassung gegen taz
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- Kategorie: Pressemitteilungen
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Diether Dehm wendet sich gegen die Falschbehauptungen der taz-Redakteurin Anna Lehmann in der heutigen taz-Ausgabe, "Mohamed Ali soll von Diether Dehm zur Kandidatur überredet worden sein" und dieser "verteufele Kipping".
Entspannung mit Russland – Keine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland
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- Kategorie: Bundestag
"Entspannung mit Russland – Keine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland" ist der Titel des Antrag der Linksfraktion. Die Bundestagsdebatte dazu gibt es am Donnerstag, den 24.10.2019 ab ca 16.40 Uhr
Gewählter EU-Abgeordneter darf Parlament nicht betreten
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- Kategorie: Positionen
Am Beispiel der Katalanen zeigt sich, dass die EU nicht einmal eine gescheite bürgerlich-parlamentarische Demokratie ist. Der gewählte Abgeordnete Carles Puigdemont darf das Parlament nicht betreten, bekommt vielmehr einen neuen europäischen Haftbefehl draufgebrummt. Wir fordern Freiheit für #Puigdemont und die anderen Antifaschisten.
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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