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Dr. Diether Dehm

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Kategorie: Pressemitteilungen

Als ich im Plenum des Bundestages die Verstaatlichung der Deutschen Bank gefordert habe – gab es nur Gegrummel.
Als ich mich zu kubanischen Regierung bekannt habe – nur Gegrummel.
Als ich mich für Gaddafis Sozialstaat und gegen die Bombardierung ausgesprochen hatte – Gegrummel.
Sogar als ich das Grundgesetz, Artikel 15, zitiert habe – aus den konservativen Reihen auch wieder nur Gegrummel.

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Kategorie: Pressemitteilungen

"Die portugiesische Linke hat dem Land und Europa Nachhilfe in Demokratie gegeben. Noch immer braucht eine Regierung Mehrheiten und die von den Konservativen geführte in Portugal hatte eben diese Mehrheit für die Fortsetzung der Austeritätspolitik verloren. Damit steht im zweiten europäischen Krisenland eine Regierungsbildung auf der Grundlage linker Mehrheiten an. Angela Merkel müssten die Ohren klingen", erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Diether Dehm, zu den aktuellen Entwicklungen in Portugal. Dehm weiter:

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Kategorie: Pressemitteilungen

*** Unten der Brief von Pierre Laurent, Präsident der Europäischen Linken, an Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments ***

PRESSEMITTEILUNG
04 November 2015

Die türkischen Anti-Terror-Gesetze sind ein Angriff auf die Demokratie

Der Präsident der Partei der Europäischen Linken (EL), Pierre Laurent, hat einen Brief an das Europäische Parlament geschickt, an die Europäische Kommission sowie an den Europäischen Rat, worin er diese aufforderte, gegen das Gerichtsverfahren aktiv zu werden, welches gegen die EL-Vizepräsidentin Maite Mola eröffnet worden ist wegen ihrer Teilnahme an einer Großdemonstration in Istanbul - am 21. Februar dieses Jahres - gegen die Annahme des Nationalen Sicherheitsgesetzes, das seinerzeit im türkischen Parlament behandelt wurde.

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Kategorie: Positionen

Für den 14. November ist in der Oberhausener Arena ein Konzert der türkischen Band Grup Yorum angesetzt. Nun verweigert die Bundesrepublik Deutschland den Mitgliedern der Band die Einreise.

Das Konzert in Oberhausen trägt das Motto Eine Stimme und ein Herz gegen Rassismus. Grup Yorum spielt in der Turkei vor riesigem Publikum. Frühere Konzerte in Deutschland brachten oft zehntausende begeisterte Teilnehmer zusammen. Die Band gründete sich im Jahr 1985, zur Zeit der Militärdiktatur und wurde in der Türkei zu einer populären Stimme der Unterdrückten. Sie versammelt in ihrer Stammbesetzung zwölf großartige Musikerinnen und Musiker.

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Kategorie: Positionen

Interview mit Diether Dehm, europapolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, im Morgenecho-Interview des WDR

"Die Not der einen ist immer der Reichtum der anderen."

 

Eine ganz offensichtliche Quelle, die zur Kasse zu bitten ist, um zu den Kosten der unmittelbaren Flüchtlingsnot beizutragen: "Erstmal haben Leute enorme Geschäfte gemacht mit den Ursachen der Flüchtlingskrise, die Rüstungsindustrie. Diejenigen, die Bomben auf Syrien geworfen haben, haben enorm verdient dabei."

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Kategorie: Fragen zur linken Hegemoniearbeit

DIE LINKE hat ein Problem, was auch der SPD verteufelt ähnlich sieht: ihre übergroße Angst vor „Shitstormkampagnen“ mächtiger Medien. In dieser Angststarre, (die einzig Willy Brandt und sein Wahlstabschef Albrecht Müller 1972 mit ihrem Gegenangriff auf Springers BILD erfolgreich durchbrochen hatten; 45,8 Prozent SPD; „Willy-Wahl“), wurde die SPD zu ihrer beklagenswert systemkonformen Amorphität umgeschliffen.