Indianer
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NATO in die Rente
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Jahresauftakt
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Roter Platz Tag des Sieges über den Faschismus
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Allein machen sie uns ein
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"Alarmstufe Rot": Kulturbranche fordert Runden Tisch
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Free Julian Assange
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Solidarität mir den Verfolgten in der Türkei
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Die süßesten Früchte fressen nur die großen Tiere ...
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Handwerk verlagert weder Arbeitsplätze noch Steuern ins Ausland
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Samstag raus auf die Straße
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Samstag raus auf die Straße
Diether Dehm: Meine schönsten Skandale
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Diether Dehm: Meine schönsten Skandale
Gemeinsam aktiv in der Friedensbewegung
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Dr. Diether Dehm

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Kategorie: Positionen

1.
Uns liegen nicht alle abgeschriebenen Zitate vom Europatag am 17.12.15 (betreffend "IS contra Syrien") vor. Eine der klugen Einschätzungen von Gregor Gysi lautete wörtlich:

"Trotzdem, jetzt existiert der islamische Staat, wie er existiert und er beherrscht Territorien in Syrien und Irak und da können wir nicht sagen, er soll so weitermachen. Da müssen die Syrer und Iraker schon das Recht haben, sich dagegen zu wehren. ... Auch die Assadtruppen haben das Recht, etwas dagegen zu unternehmen, denn noch ist das der legale Staat. Und der muss sich ja nicht bieten lassen, dass ihm Territorien einfach von einer terroristischen Einrichtung weggenommen werden."

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Kategorie: Veranstaltungen

Politischer Jahresauftakt der LINKEN.
Veranstaltet am 10. Januar 2016 im KOSMOS Berlin, Karl-Marx-Allee 131a, 10243 Berlin.
Von 14 - 17 Uhr, Einlass ab 13 Uhr.

Unter dem Motto »Erkämpft das Menschenrecht: Gegen NATO, Freihandelsdiktate und andere Fluchtursachen« findet der alljährliche Jahresauftakt der Partei DIE LINKE, der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und der Europäischen Linken im statt.

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Kategorie: Reden

Rede im Rahmen der Plenardebatte im Deutschen Bundestag zur Beratung des Haushalts des Ministeriums für Wirtschaft und Energie

Guten Morgen, Herr Präsident!

Sehr verehrte Damen und Herren!

Auch dieser Wirtschaftsminister offeriert - genauso wie schon Brüderle und Rösler - Exportüberschüsse als besonderen Ausdruck deutscher Tüchtigkeit. Sicher, wir haben tolle Erfinder, sieht man einmal von der Diesel-Gate-Software ab. Näheres dazu lässt sich im Dieter-Hallervorden-Song „Oh je, Vau Weh“ finden.

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Kategorie: Pressemitteilungen

Trotz gegenteiliger Bekenntnisse sollen Sparkassen und Genossenschaftsbanken nach wie vor für die Finanzhaie haften. Der bisherige Sparkassen-Sicherungstopf, der löschen half, wenn ein Zimmer brannte, soll jetzt in den großen Tümpel gegossen werden, aus dem vorgebliche Löschzüge betankt werden, wenn ein EU-Bankhaus bereits voll in Flammen steht. Wer aber Sparkassen in dieselbe Einlagensicherung bringt, wie die Deutsche Bank und andere Verbrecher, zerstört die kluge Subsidiarität, die regionale Rettungschance und das punktgenaue Eingreifen. Gleichheit, sagt Brecht, wird erreicht, wenn man Ungleiches ungleich behandelt.

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Kategorie: Fragen zur linken Hegemoniearbeit

Alle Tricks und Kniffe halfen nicht: Nur wenige Tage hielt sich die konservative Regierung von Pedro Passos Coelho im Amt. Ihr Sturz war angesichts des Wahlergebnisses in Portugal Anfang Oktober überfällig. Nach Jahren einer rigiden Sparpolitik hatten linke Parteien eine Mehrheit im Parlament. Sozialisten, Kommunisten und Linksblock lehnten in der vergangenen Woche eine Neuauflage des Sparprogramms ab, einigten sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm und stürzten Passos Coelho per Misstrauensvotum. Seither deuten die Zeichen in Lissabon nach links.

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Kategorie: Positionen

Es geht hier nicht um eine Mitte-Links-Regierung, nicht um Rot-Rosa-Grün. Was der islamistischen Religionsbarbarei entgegengesetzt werden muss, ist auch keine „Leitkultur“ à la Söder und andere pseudoabendländische Überheblichkeiten, die den Islamisten noch mehr Hasen in die Küche treiben.

 

Es gibt sie zwar (noch) nicht: die vielbeschwafelte „Werte-Gemeinschaft“. Aber es gäbe Werte – im Diesseits von Aktien-Werten – für die sich eine Gemeinschaft zu bilden verlohnte. Und sie sind einfach. Und darum schwer zu machen. Zumal diese Werte nur dann (ein-)leuchten, wenn wir sie offensiv verteidigen: Es sind die die drei großen Säulen unseres Grundgesetzes. So wie sie ähnlich auch die Säulen aller post- und antifaschistischen Verfassungen in Europa darstellen: