Dr. Diether Dehm
Niedersachsen: "Ein Regierungswechsel darf allerdings nur durch eine Wahlentscheidung erfolgen"
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- Kategorie: Wahlen
Nach dem Austritt von Elke Twesten aus der Grünen Landtagsfraktion in Niedersachen und in Hinsicht auf das voraussichtliche Ende der Rot-Grünen Landesregierung hat Diether Dehm eine Resolution im Landesauschuss Niedersachsen der Partei DIE LINKE eingebracht, die mit überwältigender Mehrheit beschlossen wurde.
Automobilindustrie betrügt Verbraucher und gefährdet die Umwelt
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- Kategorie: Positionen
Die Konzerne stehen unter Verdacht, ein Kartell gebildet zu haben. Über Jahrzehnte sollen sich VW, Porsche, Audi, Daimler und BMW über die Technik ihrer Fahrzeuge, über Kosten, Zulieferer, Märkte, Strategien und die Abgasreinigung ihrer Dieselfahrzeuge abgesprochen haben. Auch Politiker der Großen Koalition waren höchstwahrscheinlich informiert. ...
Die Werktätigen als der kollektive Antagon der Entfremdung
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- Kategorie: Fragen zur linken Hegemoniearbeit
Mit einem lesenswert not-wendigen Beitrag hat Götz Eisenberg in der jungen Welt vom 22.7. die Diskussion um eine Brache der Linken wieder angestoßen. Aber allzuviel bleibt bei ihm noch antiautoritär pauschaliert: "In einer an ihrem Reichtum erstickenden Gesellschaft beobachten wir neuartige Formen der Kindsaussetzung". Nun ist keine Klassengesellschaft dergestalt, dass da in der Regel die die Kinder aussetzen, die "an ihrem Reichtum ersticken".
Griechen-Quetschen oder: Wie Spar-Schäuble EU-Deutschland zum Fettauge macht
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- Kategorie: Pressemitteilungen
Wirtschaftlich schwache Länder in der Europäischen Union verhelfen Schäuble zur schwarzen Null – die antikapitalistischer Verblendungen unverdächtige Süddeutsche Zeitung legt eine Rechnung vor: Deutschland macht mit Hilfen für Griechenland Milliardengewinn, titelte das Blatt gestern.
Wie die Bundesregierung die Tarifpolitik auf den Kopf stellt und Gewerkschaften systematisch schwächt
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- Kategorie: Positionen
Unsere Fraktion hat gestern einstimmig das Positionspapier »Schlechter mit Tarifvertrag? Wie die Bundesregierung die Tarifpolitik auf den Kopf stellt und Gewerkschaften systematisch schwächt« verabschiedet. Ausgangspunkt dazu war unsere Kritik an dem Tarifvertrag der IG Metall über die Ausweitung der Verleihdauer in der Leiharbeit. Darauf gab es viel positive Resonanz, sie wurde z.T. aber auch als Vorwand genutzt, um gegen Gewerkschaften zu keilen.
Für einen Halim Dener Platz in Hannover
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- Kategorie: Aktions Unterstützung
Offener Brief des Bundestagsabgeordneten Dr. Diether Dehm, DIE LINKE, an den Oberbürgermeister von Hannover, Stefan Schostok
Lieber Stefan,
Du wirst formal sicher wissen, wie Du einen Einspruch gegen den Beschluss des Bezirksrats Linden-Limmer vom 10.Mai 2017 einen Platz nach dem 1994 getöteten Jugendlichen Halim Dener zu benennen, prüfst und gegebenenfalls erhebst. Meine Bitte an Dich ist, davon abzusehen.
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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