Dr. Diether Dehm
Keine Gemeinsamkeit gegen ISIS: links bis Mitte? Doch, gerade jetzt!
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Es geht hier nicht um eine Mitte-Links-Regierung, nicht um Rot-Rosa-Grün. Was der islamistischen Religionsbarbarei entgegengesetzt werden muss, ist auch keine „Leitkultur“ à la Söder und andere pseudoabendländische Überheblichkeiten, die den Islamisten noch mehr Hasen in die Küche treiben.
Es gibt sie zwar (noch) nicht: die vielbeschwafelte „Werte-Gemeinschaft“. Aber es gäbe Werte – im Diesseits von Aktien-Werten – für die sich eine Gemeinschaft zu bilden verlohnte. Und sie sind einfach. Und darum schwer zu machen. Zumal diese Werte nur dann (ein-)leuchten, wenn wir sie offensiv verteidigen: Es sind die die drei großen Säulen unseres Grundgesetzes. So wie sie ähnlich auch die Säulen aller post- und antifaschistischen Verfassungen in Europa darstellen:
Europäischer Gedenktag
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- Kategorie: Pressemitteilungen
Auf dem Vorstandskongress der Europäischen Linken in Madrid erklärte deren Schatzmeister Diether Dehm:
"Die Anstrengungen sowohl gegen islamistische Terroristen vom IS als auch gegen die Faschisten der klassischen Rechten müssen verstärkt werden. Zunehmend bedienen sie sich faschistischer Politik und Methoden. Beide tun einander feindlich, schaukeln sich gegenseitig hoch, sind jedoch in Einem einig: bei der Jagd auf Linke und bei der Zerstörung der organisierten Arbeiterbewegung." Vorstandsmitglied Judith Benda forderte, dem rechten Terror einen sozialstaatlichen Aufbruch von links entgegenzusetzen.
Diether Dehm: Beckenbauer – ein gewöhnlicher Bandit!
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- Kategorie: Pressemitteilungen
Als ich im Plenum des Bundestages die Verstaatlichung der Deutschen Bank gefordert habe – gab es nur Gegrummel.
Als ich mich zu kubanischen Regierung bekannt habe – nur Gegrummel.
Als ich mich für Gaddafis Sozialstaat und gegen die Bombardierung ausgesprochen hatte – Gegrummel.
Sogar als ich das Grundgesetz, Artikel 15, zitiert habe – aus den konservativen Reihen auch wieder nur Gegrummel.
Portugiesische Nachhilfe in Demokratie
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- Kategorie: Pressemitteilungen
"Die portugiesische Linke hat dem Land und Europa Nachhilfe in Demokratie gegeben. Noch immer braucht eine Regierung Mehrheiten und die von den Konservativen geführte in Portugal hatte eben diese Mehrheit für die Fortsetzung der Austeritätspolitik verloren. Damit steht im zweiten europäischen Krisenland eine Regierungsbildung auf der Grundlage linker Mehrheiten an. Angela Merkel müssten die Ohren klingen", erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Diether Dehm, zu den aktuellen Entwicklungen in Portugal. Dehm weiter:
Türkische Regierung führt Verfahren gegen Maite Mola, unsere Vizepräsidentin, wegen 'Beleidigung des Präsidenten' Erdogan
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*** Unten der Brief von Pierre Laurent, Präsident der Europäischen Linken, an Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments ***
PRESSEMITTEILUNG
04 November 2015
Die türkischen Anti-Terror-Gesetze sind ein Angriff auf die Demokratie
Der Präsident der Partei der Europäischen Linken (EL), Pierre Laurent, hat einen Brief an das Europäische Parlament geschickt, an die Europäische Kommission sowie an den Europäischen Rat, worin er diese aufforderte, gegen das Gerichtsverfahren aktiv zu werden, welches gegen die EL-Vizepräsidentin Maite Mola eröffnet worden ist wegen ihrer Teilnahme an einer Großdemonstration in Istanbul - am 21. Februar dieses Jahres - gegen die Annahme des Nationalen Sicherheitsgesetzes, das seinerzeit im türkischen Parlament behandelt wurde.
Einreise für #GrupYorum – statt Wahlkampf für Erdogan
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Für den 14. November ist in der Oberhausener Arena ein Konzert der türkischen Band Grup Yorum angesetzt. Nun verweigert die Bundesrepublik Deutschland den Mitgliedern der Band die Einreise.
Das Konzert in Oberhausen trägt das Motto Eine Stimme und ein Herz gegen Rassismus. Grup Yorum spielt in der Turkei vor riesigem Publikum. Frühere Konzerte in Deutschland brachten oft zehntausende begeisterte Teilnehmer zusammen. Die Band gründete sich im Jahr 1985, zur Zeit der Militärdiktatur und wurde in der Türkei zu einer populären Stimme der Unterdrückten. Sie versammelt in ihrer Stammbesetzung zwölf großartige Musikerinnen und Musiker.
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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