Dr. Diether Dehm
Diether Dehm: Unterlassung gegen taz
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- Kategorie: Pressemitteilungen
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Diether Dehm wendet sich gegen die Falschbehauptungen der taz-Redakteurin Anna Lehmann in der heutigen taz-Ausgabe, "Mohamed Ali soll von Diether Dehm zur Kandidatur überredet worden sein" und dieser "verteufele Kipping".
Entspannung mit Russland – Keine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland
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- Kategorie: Bundestag
"Entspannung mit Russland – Keine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland" ist der Titel des Antrag der Linksfraktion. Die Bundestagsdebatte dazu gibt es am Donnerstag, den 24.10.2019 ab ca 16.40 Uhr
Gewählter EU-Abgeordneter darf Parlament nicht betreten
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- Kategorie: Positionen
Am Beispiel der Katalanen zeigt sich, dass die EU nicht einmal eine gescheite bürgerlich-parlamentarische Demokratie ist. Der gewählte Abgeordnete Carles Puigdemont darf das Parlament nicht betreten, bekommt vielmehr einen neuen europäischen Haftbefehl draufgebrummt. Wir fordern Freiheit für #Puigdemont und die anderen Antifaschisten.
Diether Dehm: NATO, Erdogan und Pentagon - ein scheissmörderischer Terrorladen!
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- Kategorie: Pressemitteilungen
Am vergangenen Sonnabend nahm Dr. Diether Dehm, Sprecher für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik der Linksfraktion im Bundestag, in Hannover an der Solidaritätsdemonstration für die Kurden gegen den türkischen Überfall auf Nordsyrien teil. Dabei verurteilte er das Vorgehen der Türkei und der USA, welche erst den Weg für den Angriff frei machten, aufs Schärfste. Er sei nicht enttäuscht von Trump, dem Pentagon, Erdogan oder der NATO, weil "die NATO ein scheissmörderischer Terrorladen ist".
Betriebsausflug der Geheimen zum Oktoberfest bleibt zum "Staatswohl" geheim
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- Kategorie: Bundestag
"Staatswohl wegen Hendl und Maß!" Zum kaputtlachen - wenn es nicht so dreist wäre. Antworten zu Kosten der BND-Sause auf dem Oktoberfest verweigert mir das Kanzleramt per Copy und Paste, weil sonst "Staatswohl" und "nachrichtendienstliche Zusammenarbeit" gefährdet wären. Mittelfinger mal anders sozusagen.
Investitionen statt Altmaiers Pseudostrategie
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- Kategorie: Pressemitteilungen
"Auch die Mittelstandsstrategie von Peter Altmaier singt das übliche Lied vom Mittelstand als Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Das ist ja richtig, nur dann sollte er auch eine Mittelstandsstrategie vorlegen, die der Mehrzahl kleiner und mittlerer Unternehmen, den Handwerksmeistern und selbstständigen Kreativen nützt. Das geht nur mit einem investierenden Staat und höherer Nachfrage von Normalverdienern", erklärt Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur heute vorgestellten Mittelstandsstrategie von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Dehm weiter:
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Dr. Diether Dehm
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