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Dr. Diether Dehm

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Kategorie: Pressemitteilungen

Die Linken-Bundestagsfraktion hat Grund zum Feiern: Ihre Kernbotschaft einer künftig engen Zusammenarbeit mit echt-sozialdemokratischen SPD-Mitgliedern ist medial angekommen! So legte stern.de gestern ein wörtliches Zitat des Linken-Europapolitikers Diether Dehm gegen die EU-Politik der Bundesregierung in den Mund des Bundesaußenministers. Und zwar sogar in der Schlagzeile: "Sigmar Gabriel: Brexit wäre mit Sozialstaatlichkeit niemals passiert!"

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Kategorie: Bundestag

Diether Dehm in der vereinbarten Debatte zum EU-Austritt Großbritanniens: Sitzung des Deutschen Bundestags vom 30. März 2017

Die unsoziale und neoliberale Ausrichtung der EU, die vor allem die Handschrift von Merkel und Schäuble trägt, hat die rechten Scharfmacher stark gemacht. "Denn: Wer Marktextreme nicht bändigt, produziert Rechtsextreme. Nur wer BEIDE stoppt, hilft Europa auf die Beine, neu laufen lernen.
Mit einer sozialen EU wäre es nie zum Brexit gekommen!"

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Kategorie: Positionen

Mit einem offenen Brief haben sich vier Europapolitiker der LINKEN an die Initiatorinnen und Initiatoren der Demonstrationen unter dem Motto "Pulse of Europe" gewandt. Der Brief wurde von den drei Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, Diether Dehm und Alexander Ulrich sowie von Fabio De Masi unterzeichnet, der Mitglied des Europäischen Parlaments ist.

"Wir teilen die Sorge um den Aufstieg rechter und faschistischer Kräfte und begrüßen, dass viele Menschen gegen diesen aktiv werden", schreiben die Abgeordneten in dem Brief. Auch sie kämpften "gegen den wachsenden Rassismus und chauvinistischen Nationalismus" in Europa.

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Kategorie: Fragen zur linken Hegemoniearbeit

25 % der Deutschen, so eine Umfrage vom Freitag, wünschen sich eine stärkere Einflussnahme von Oskar Lafontaine auf die Bundespolitik. Heute ergibt sich dazu vielleicht die grosse Chance. Achja, das auch zum Thema "alte weiße Männer"! Hab ich Oskar am Freitag gesagt: "73 ist doch echt kein Alter. Auch weil man da zum Glück nicht mehr so leicht verdächtigt wird, Wahrheiten zugunsten einer Politkarriere dem mainstream der alten Mächte einzupassen, wie manche JungpolitikerIn, die Männerhass statt Klassenkampf predigt." Also aus nicht ganz uneigennützigen Gründen: viel Glück, Oskar!

Dein Diether

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Kategorie: Aktions Unterstützung

Das zuständige Referat des Auswärtigen Amtes hat auf eine erneute Anfrage von Dr. Diether Dehm reagiert und aktuelle Informationen zur Situation des stellvertretenden HDP-Fraktionsvorsitzenden İdris Baluken übermittelt.  Diether Dehm hat für Baluken die Patenschaft im Rahmen des Bundestagsprogramm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" übernommen.

Diether Dehm bittet insbesondere um eine Erklärung, wie es dazu kam, dass Baluken von einem Gericht zwischenzeitlich freigelassen worden war, aber kurz nach dessen Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel durch eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft erneut in Haft kam.

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Kategorie: Positionen

Nach der scheußlichen Ausgrenzung der russischen Songcontest-Teilnehmerin, der gelähmten Julia Samoilowa, durch die ukrainische Rechtsregierung fordern die beiden linken Europapolitiker Andrej Hunko und Dr. Diether Dehm (der auch als Songautor schon an der Deutschen Ausscheidung beteiligt war), diese Entscheidung zurückzuweisen, zur Rücknahme zu treiben oder andernfalls von deutscher Seite die Beteiligung abzusagen.