Dr. Diether Dehm
Solidarität ist das, was die Kultur braucht!
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- Kategorie: Aktions Unterstützung
Im Regierungsviertel angekommen, werde ich begrüßt: "Diether Dehm, MdB von den Linken marschiert vorn im Zug mit, ich bedanke mich für die Unterstützung. Wenn jetzt noch die CDU dabei wäre oder die SPD ... aber die verstecken sich ja noch." Teilnahme an der Großdemonstration am 9. September 2020 mit den Forderungen der Veranstaltungsbranche nach Unterstützung.
Untersuchungsausschuss Wirecard jetzt!
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- Kategorie: Positionen
Heute habe ich den Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Fall Wirecard zusammen mit meinen Fraktionskolleg*innen mitgezeichnet. Wir wollen wissen, welche Rolle die Bundesregierung, insbesondere das Finanzministerium um Olaf Scholz, im System organisierter Verantwortungslosigkeit rund um die mutmaßliche Bilanzmanipulation des Dax-Konzerns spielte.
"Druck machen für Frieden" (junge Welt)
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- Kategorie: Presse
"Zahlreiche Politikerinnen und Politiker der Partei Die Linke veröffentlichten am Montag anlässlich des Antikriegstages 1. September eine Erklärung unter der Überschrift 'Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten!'"
"Aktuelle Prozentzahlen lassen Regierungsdiskussion nicht zu"
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- Kategorie: Presse
Im Rahmen seiner derzeitigen Küstentour sprach Dr. Diether Dehm am 29.08.2020 mit einem Redakteur der Wilhelmshavener Zeitung, der daraus einen schönen Artikel machte und der am 31.08.2020 erschienen ist.
Themen sind natürlich die Corona-Pandemie, die schlechte Vorbereitung auf solche Pandemien durch die Bundesregierung, der Pflegenotstand, die aktuelle Wirtschaftspolitik, die Lage von kleineren und mittleren Betrieben sowie demgegenüber der Umgang mit großen Konzernen.
Darüberhinaus kamen auch die aktuelle Diskusionen um eine rotrotgrüne Regierung sowie die Führungsdiskussion in der Partei DIE LINKE zur Sprache, dazu aus dem Artikel:
"Diskussionen über eine rotrot-grüne Regierung, wie von Partei-Chefin Katja Kipping angestoßen, hält Dehm zur Zeit für überflüssig. 'Die aktuellen Prozentzahlen der drei Parteien reichen doch gar nicht.' Welche Personen an die eigene Parteispitze rücken sollten, nachdem Kipping und ihr Co Bernd Riexinger in Kürze ausscheiden, auch da hielt sich der Hesse bedeckt. 'Ich bevorzuge eine Paketlösung mit verschiedenen Strömungen. Diese Vielfalt gab es zuletzt leider nicht!'“
Solidarität mit den entlassenen Beschäftigten bei VW-Hannover!
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- Kategorie: Aktions Unterstützung
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir beglückwünschen euch zu eurem Mut und eurer Kraft, euch gegen Kündigungen und die Verlegung eurer Arbeitsplätze nach Zwickau zu wehren! Es ist ein Skandal, dass ein Konzern, der Staatshilfen in Form von Kurzarbeitergeld und Kaufprämien bezieht und bei dem die Gewinne sprudeln, zu solchen Maßnahmen greift und somit die Gewinnmaximierung des Unternehmens über die Interessen von euch Kolleginnen und Kollegen stellt! Dabei seid ihr es doch, die den Erfolg der Marke VW erst ermöglichen!
Es ist schlicht unanständig und unverschämt Kolleginnen und Kollegen hier in Hannover vor die Tür zu setzen und sie mit dem Hinweis abzuspeisen, sie könnten sich ja in Zwickau bewerben. So werden Existenzen, Familien und Identitäten zerstört und es ist nur verständlich, dass ihr das nicht hinnehmen wollt sondern euch wehrt!
Du musst ein Konzern oder Mittelständler mit 250 bis 499 Mitarbeitern sein, damit dir effektiv geholfen wird!
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- Kategorie: Positionen
Im Moment stellen der Corona-bedingte Lockdown und dessen Nachwirkungen die größte Existenzbedrohung für einen überwältigenden Teil der Unternehmerinnen und Unternehmer dar. Und auch hier gilt: die Krise bringt bestehende Ungerechtigkeiten noch deutlicher hervor. Die Bedingungen, um Soforthilfe und Überbrückungshilfe beziehen zu können, verdeutlichen: einen Sozialstaat für (Solo)Selbständige – den gibt es nicht.
Dass die Annahme, wonach so ein Unternehmer sich um seine soziale Absicherung selbst kümmern kann, mindestens wohlfeil ist, zeigen die Zahlen. Seit den 2000er Jahren gibt es mehr Soloselbständige als Selbständige mit Beschäftigten und diese Betroffenen sind in erster Linie Arbeitskraftverkäufer. Konsequenterweise fördert die Bundesregierung mit ihren Hilfsprogrammen auch nur den Betrieb, nicht die Selbständigen dahinter.
Kontakt:
Dr. Diether Dehm
info@diether-dehm.de
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