Vom 1.-7. Dezember besuchte eine Delegation der Linksfraktion im Bundestag Israel und Palästina. Sie kamen durchaus mit den pluralen Sichtweisen dorthin, die die demokratische Linke in Deutschland ausmachen. Die neun Abgeordneten - Christine Buchholz, Birke Bull-Bischoff, Diether Dehm, Heike Hänsel, Achim Kessler, Niema Movassat, Zaklin Nastic, Tobias Pflüger, Jessica Tatti - trafen, unter anderen, Vertreter*innen der Zivilgesellschaft sowohl in Israel, als auch in den besetzten palästinensischen Gebieten. Darunter waren auch die israelischen Organisationen "Breaking the Silence" und "B'Tselem", die (laut taz) aus bundesdeutschen und israelischen Regierungskreisen mit Antisemitismus in Verbindung gebracht wurden und denen vorgeworfen wurde, anti-israelisch zu handeln. Diese Anschuldigungen weisen wir zurück. Die Organisationen beschäftigen sich mit der Menschenrechtssituation in Israel und Palästina. Sie kritisieren vor allem auch die negativen Auswirkungen der israelischen Besatzungspolitik, dies immer auf der Basis des Völkerrechts. Kritik an der (eigenen) Regierung ist die ureigene Rolle von Zivilgesellschaft und ein Grundpfeiler jeder funktionierenden Demokratie.
"Die Hürden für den in Deutschland endlich wenigstens zum Teil freigegebenen Cannabisanbau verhindern perspektivisch Kleingewerbetreibende und mittelständische Unternehmen als Markteilnehmer. Das sind exakt diejenigen, die über Jahrzehnte der Illegalisierung couragiert getrotzt haben. Das Losverfahren läuft heraus auf ein einziges Konzernmonopol", erklärt Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Endes der Ausschreibungsfrist für medizinisches Cannabis in Deutschland. Dehm weiter:
Dem geplanten Wirtschaftsbeirat der Grünen, welcher mit rund 50 Managern, Unternehmern und Vertretern von Wirtschafts- und Branchenverbänden besetzt sein wird, werden dem Vernehmen nach auch Vorstandsmitglieder von BASF und dem Pharmakonzern Roche angehören. Dr. Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, kommentiert:
Rede Zaklin Nastic, Entgegnung aus den Reihen der CDU und Kurzintervention von Diether Dehm.
Aus dem Antrag der Fraktion der Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag – 19. Wahlperiode:
Das Recht auf soziale Sicherheit als soziales Menschenrecht bildet eine wesentliche Voraussetzung dafür, bürgerliche und politische Menschenrechte wahrnehmen zu können.
Beiliegende Erklärung durfte Diether Dehm bis gestern Abend durch Facebook als Werbeanzeige nicht veröffentlichen. Grund: er hatte einen ZDF-Witzversuch Böhmermanns hinterfragt und dazu dessen Verbalinjurie gegen Erdogan, "Ziegenficker", kritisch zitiert. Was von beidem der Zensurgrund für Zuckerbergs Imperium war (der sonst oft gar Holocaustleugner schützt), ist noch nicht rekonstruabel.
Herr Böhmermann hat gestern Nacht im ZDF einen Witz gemacht. Über das Lied "Bella Ciao" und mich. Wars bös gemeint? Was war Pointe? Man weiß es nicht. Herr Böhmermann sitzt noch dran.
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Dr. Diether Dehm
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