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Kategorie: Presse 2007
Diether Dehm »Der Abgeordnete der Linkspartei kümmert sich um den Klassenfeind: Er baut eine bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Linke Unternehmer auf.

Diether Dehm kann von sich behaupten, dass er in Sachen Kapitalismuskritik den Takt vorgibt. Als Schlagerkomponist hat er für Klaus Lage einst den Song „Monopoly* geschrieben, „Wir sind nur die Randfiguren in einem schlechten Spiel. Monopoly, Monopoly, und die an der Schlossallee verdienen viel zu viel", sang der Barde Mitte der Achtzigerjahre und stürmte die Hitparade.

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Kategorie: Presse 2007
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Kategorie: Presse 2007
Zum Verfahren der neuen EU-Verträge erklärt Diether Dehm, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

Die Regierungen in Europa versuchen die neue EU-Verfassung ohne jede Öffentlichkeit durchzupeitschen. Die portugiesische Ratspräsidentschaft hat einen ersten Entwurf für die Umsetzung des Mandates zur Reform der EU-Verträge vorgelegt. Diesen Vorschlag gibt es bis heute nur in französischer Sprache. Übersetzungen in die anderen europäischen Sprachen wurden bisher nicht vorgelegt. Damit entsteht der Eindruck, dass demokratische Diskussionen bewusst erschwert werden sollen.

Sowohl der Zeitplan der europäischen Regierungen als auch die bewusste Ausgrenzung der europäischen Öffentlichkeit zeigen deutlich, dass die neuen EU-Verträge „im Schweinsgalopp am Volk vorbei durchgepeitscht werden sollen“.

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Kategorie: Presse 2007

Zur heute beginnenden Regierungskonferenz erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Diether Dehm:

Heute beginnt die Flickschusterei an einem bereits gescheiterten Reformvorhaben. Die europäischen Regierungen befinden sich auf der Flucht vor der eigenen Wahlbevölkerung. Mit allen Mitteln wollen sie Referenden in den Staaten der EU verhindern.
Eine staatsförmige Integration ist wie eine Kette. Wer sich aber alleine an den sozial, ökologisch und kulturell geschwächten Gliedern orientiert, riskiert ihren frühen Riss. Eine wirkliche Integration der EU orientiert aber an den höchsten zivilisatorischen Gliedern dieser Kette.
DIE LINKE in den europäischen Parlamenten wird sich gemeinsam mit Gewerkschaften und attac für eine europaweite Kampagne zur sozialen und ökologischen Ausrichtung der europäischen Integration einsetzen.

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Kategorie: Presse 2007
A l’issue du sommet Européen du 21 et 22 juin à Bruxelles
De la Constitution Européenne au nouveau traité
Un changement de nom sans changement de fond
Une discussion dans le dos des peuples

Le texte discuté par le Conseil européen a été tenu secret et a été élaboré dans le dos des citoyens et des parlementaires par des «sherpas» travaillant dans l’ombre.
Le retour à une méthode intergouvernementale antidémocratique et inefficace
Le projet de texte que discute le Conseil européen n’est pas du tout le traité simplifié qui nous est annoncé.  C’est en fait un mandat donné à une Conférence Intergouvernementale pour rédiger un nouveau traité.

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Kategorie: Presse 2007
Erklärung der Initiative für eine verfassunggebende europäische Versammlung
Nach dem europäischen Gipfel am 21. und 22. Juni in Brüssel

Namensänderung ohne Änderung in der Sache
Eine Diskussion hinter dem Rücken der Menschen

Der vom Europäischen Rat diskutierte Text wurde geheim gehalten und hinter dem Rücken der Bürger und Parlamentarier von den im Hintergrund arbeitenden „Sherpas“ erstellt.
Rückkehr zu einer antidemokratischen und ineffizienten Methode der Regierungszusammenarbeit
Bei dem im Europäischen Rat erörterten Entwurf handelt es sich keineswegs um den uns angekündigten vereinfachten Vertrag. Es handelt sich in Wirklichkeit um ein Mandat an eine Regierungskonferenz zur Ausarbeitung eines neuen Vertrages.