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Kategorie: Presse

Pressemitteilung

Diether Dehm (LINKE) und Christian Petry (SPD) treten Kontroverse in "NACHDENKSEITEN" los

In einem gemeinsamen Artikel haben sich der sozialdemokratische MdB Christian Petry und der Linken-Bundestagsabgeordnete Diether Dehm gegen drakonische Strafmaßnahmen zur weiteren Isolation von Risikogruppen (z.B. Ü-60) ausgesprochen. In ihrem Beitrag in den "Nachdenkseiten" tendieren beide zu "Überzeugungsarbeit statt staatlichem Zwang".

Gemeinsam werben sie auch für eine baldmögliche, qualitative Erweiterung dieser Bundesregierung um "glaubwürdige KapitalismuskritikerInnen etwa aus Kultur und Gewerkschaft" Sie verstehen dies als linke Alternative zur "Orban-Diktatur", bzw. zum europaweit debattierten Modell von "nationalen Einheits- oder Notregierungen", in dem zwar Staatsführungen um Technokraten oder frühere Regierungsangehörige erweitert werden sollen. Diether Dehm und Christian Petry plädieren stattdessen für "mehr Gegengewicht zum Neoliberalismus“" welcher durch jahrzehntelanges Kaputtkürzen und Privatisieren von sozialstaatlicher Daseinsvorsorge europaweit in eine schwere Vertrauenskrise geraten ist.

"In den vor uns liegenden gewaltigen Gesundheits-, Wirtschafts- und Politik-Krisen und den von oben abverlangten, ebenso gewaltigen Opfern und Rechtseinschränkungen der Bevölkerung und besonders der Risikogruppe 'Alter über 60' muss die Regierung - noch vor der nächsten Bundestagswahl - um qualitativ neue Legitimation und Glaubwürdigkerit erweitert werden!"

Als besondere Maßnahme empfehlen die beiden Abgeordneten darüberhinaus, um Über-60-Jährige in Büro oder Betriebshalle von den jüngeren Arbeitenden auch räumlich zu trennen und die Gesundheit dort zu stärken, das Renteneintrittsalter unter der Risikogruppe der Über-6o-Jährigen zu senken.

 

FdR Dr. Diether Dehm (mittelstandspolitischer Sprecher der Linken-Bundestagsfraktion)