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»Bolkestein«: Gewerkschaften, Verbände und Linkspartei debattierten Gegenstrategien
http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=87718&IDC=2
Von Velten Schäfer - 23.03.06
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- Kategorie: Presse 2006
Kurz blitzte Klassenkampf auf im Parlament, als DIE LINKE. sich in
einer Aktion mit dem Streik von ver.di solidarisierte: „Schweinbande“
hieß es, und „Proleten”.
Das ahndeten die Sitzungleitenden, Vizepräsidentin Katrin
Göring-Eckardt sowie Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms, mit einem
Ordnungsruf.
Dehm, als einer der Pro-ver.di-Demonstrierenden, verwahrte sich in
einem Offenen Brief an die Vizepräsidentin, Frau Göring-Eckardt sowie
den Vizepräsidenten Dr. Hermann Otto Solms.
Zumindest, was ihn betreffe, nennt Dr. Diether Dehm diesen Ordnungsruf
„nicht in Ordnung“ und erklärt: „‚Prolet’ ist für mich eine
Ehrenbezeichnung, auch wenn sie von der FDP kommt. Für mich als linken
Unternehmer bleibt ‚Prolet’ eine Aufwertung, der ich nie rechtlich
entgegentreten würde. In Zukunft heißt es: Proleten aller Parlamente,
vereinigt Euch!“
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http://www.taz.de/pt/2006/03/22/a0116.1/text
Diether Dehm, 55, Abgeordneter der Linkspartei, hat seine politischen Feinde in Schutz genommen, nachdem er und seine Parteifreunde wegen einer Streik-Solidaritätsaktion als "Schweinebande" (Union) und "Proleten" (FDP) geschmäht wurden. Die Sitzungsleitung rügte das per Ordnungsruf, wogegen sich Dehm nun verwahrte: ",Prolet' ist für mich eine Ehrenbezeichnung, auch wenn sie von der FDP kommt. Für mich als linken Unternehmer bleibt ,Prolet' eine Aufwertung, der ich nie rechtlich entgegentreten würde. In Zukunft heißt es: Proleten aller Parlamente, vereinigt Euch!"
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- Kategorie: Presse 2006
Von Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, Paul Schäfer
„Privatisierung ist Zurückdrängung der Demokratie, Enteignung des Einzelnen und des ganzen Volkes.“ Oskar Lafontaine
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- Kategorie: Presse 2006
13. Februar 2006 - Pressemitteilung
http://www.linksfraktion.de/presse/mitteilungen/view_html?pp=1&n=4&bs=1&zid=738
Zur morgigen Anhörung im Berufungsverfahren von fünf Kubanern wegen "Verschwörung zur Spionage" vor dem Appellationsgericht in Atlanta (USA) erklären Heike Hänsel, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Unterausschuss Vereinte Nationen des Deutschen Bundestags, Dr. Diether Dehm, Europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE., und Sahra Wagenknecht, Mitglied der Delegation für die Beziehungen zum MERCOSUR im Europäischen Parlament (Fraktion GUE/NGL):
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- Kategorie: Presse 2006
Parteitage auch in Hamburg und Bayern
http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=85666&IDC=2
13.02.06
Mit der Forderung nach einem »Privatisierungsstopp« will die
niedersächsische Linkspartei in die Kommunalwahlen im September gehen.
Das beschloss ein Landesparteitag der Sozialisten in Hannover. Auch in
Hamburg (Linkspartei) und Bayern (Wahlalternative) gab es
Landesparteitage.