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Kategorie: Presse 2010

Am vergangenen Wochenende wurde der Landesvorsitzende der LINKEN in Niedersachsen, Diether Dehm, in den Parteivorstand gewählt. Dehm möchte dort ein fester Ansprechpartner für Kulturarbeit sein. Sein Erfolgskonzept, bei allen Parteiveranstaltungen mit Autoren und Liedermachern aufzuwarten, möchte er – nicht nur in Wahlkampfzeiten – bundesweit ausbauen. „Unsere manchmal steifen Empfänge sollen den Wind der Straße atmen“, so Dehm in seiner Bewerbungsrede. Auf dem letzten Landesparteitag im November 2009 in Hameln rief der scheidende Parteivorsitzende Lothar Bisky Dehm dazu auf, für den Parteivorstand zu kandidieren. Nach Biskys Aussage hätte er es vor einigen Jahren nicht für möglich gehalten, dass er Dehm um eine Kandidatur bitten würde. Dehms Wahlerfolg im Januar 2008, bei dem DIE LINKE mit 7,1 in den Niedersächsischen Landtag einzog, führen viele darauf zurück, dass es ihm gelungen ist innerparteiliche Streitigkeiten zu beenden.

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Sein Auftritt ist wohl durchdacht. Aus der dicken Rauchwolke seiner kurzen Monte Christo sticht eine Krawatte hervor, pink-schwarz gestreift wie die Socken. "Die habe ich gerade aus Kuba mitgebracht", sagt er zur Zigarre, da klingelt sein Handy, nein, es singt: "Was soll'n wir trinken, sieben Tage lang", trällert eine Hymne der Linken, einst von ihm gedichtet. Sein Sohn ist dran, er studiert gerade in Havanna. Der italienische Eurokommunist Enrico Berlinguer lächelt von einem Plakat. Warm und feierlich wirkt das Büro von Diether Dehm in einem erdgeschössigen Nebenflügel des Jakob-Kaiser-Hauses: der Couchtisch mit Büchern drapiert, eine wuchtige Musikanlage hinterm Schreibsessel; alles offensiv, dynamisch und laut. Wie der europapolitische Sprecher der Linksfraktion selbst.

 

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Eine gedruckte und formulierte Einladung des DGB an Diether Dehm als Künstler, mit fester Zeit- und Programmabsprache, wurde heute - 48 Stunden vor der Veranstaltung - vom DGB abgesagt.

Grund sind parteipolitische Erwägungen, wie Diether Dehm ausdrücklich mitgeteilt wurde. Der DGB, der als Einheitsgewerkschaft geschaffen wurde, um die Spaltung der Arbeiterschaft zu überwinden, wird wieder für parteipolitische Einseitigkeit durch die SPD instrumentalisiert. Dass dieser Auftritt fest verabredet war und 48 Stunden vorher abgesagt wird und zwar ausdrücklich nicht gegenüber einem Redner Diether Dehm, sondern gegen einen Sänger mit seinem Pianisten Michael Letz (ohne Redebeitrag!), ist eine besondere Petitesse, weil es auch die Fragen der künstlerischen Freiheit betrifft.

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"Schwarzgelb ist Gift für Mittelstand" / Programmentwurf soll mehr "pro Kleinunternehmer" werden

Am Donnerstag 15.4. hat sich in Dortmund-Hohensyburg die Unternehmerorganisation in der Linkspartei für NRW gegründet. Zu den Landesvorsitzenden wurden die Physiotherapeutin Marita Wagner (Borken) und der Feinkosthändler Achim Zimmermann (Köln) gewählt.  Der Bundesvorsitzende und mittelstandstandpolitische Sprecher der linken Bundestagsfraktion Dr. Diether Dehm rief die Versammlung auf, in den letzten Wochen des Wahlkampfs noch viel deutlicher zu machen, dass "Schwarz-Gelb Gift für den Mittelstand ist. Wir als Bundesarbeitsgemeinschaft linker Unternehmer wollen neue öffentliche Aufträge für solche Unternehmen, die deutsche Tariflöhne bezahlen. Nicht Konzerne, sondern Handwerk und Kleingewerbetreibende brauchen einen Schutzschirm! wir brauchen Niedrigzinsen und Überbrückungsdarlehen gegen Insolvenzgefährdung."

Die LAG linke Unternehmer beantragte einstimmig, den Entwurf für ein neues Parteiprogramm beim Kapitel "Kleine und mittlere Unternehmen." neu und mehr "pro Kleinunternehmen" zu fassen. Die bisherige Formulierung sei "zu verzagt".

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"Wenn man auf dem falschen Weg ist, nützt es nichts, das Tempo zu erhöhen, den Kurs aber beizubehalten" kommentiert der europapolitische und mittelstandspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Dr. Diether Dehm, die neue ,EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung (EU 2020)', deren Grundzüge auf dem heute beginnenden Gipfel des Europäischen Rates beschlossen werden sollen.

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Akropolis, Bild: (c) WikipediaZur Forderung der Koalition, Griechenland solle Gebäude und Inseln verkaufen, erklärt Dr. Diether Dehm, europapolitischer und mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Landesvorsitzender der LINKEN in Niedersachsen: