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Kategorie: Presse 2010

Eine gedruckte und formulierte Einladung des DGB an Diether Dehm als Künstler, mit fester Zeit- und Programmabsprache, wurde heute - 48 Stunden vor der Veranstaltung - vom DGB abgesagt.

Grund sind parteipolitische Erwägungen, wie Diether Dehm ausdrücklich mitgeteilt wurde. Der DGB, der als Einheitsgewerkschaft geschaffen wurde, um die Spaltung der Arbeiterschaft zu überwinden, wird wieder für parteipolitische Einseitigkeit durch die SPD instrumentalisiert. Dass dieser Auftritt fest verabredet war und 48 Stunden vorher abgesagt wird und zwar ausdrücklich nicht gegenüber einem Redner Diether Dehm, sondern gegen einen Sänger mit seinem Pianisten Michael Letz (ohne Redebeitrag!), ist eine besondere Petitesse, weil es auch die Fragen der künstlerischen Freiheit betrifft.

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"Schwarzgelb ist Gift für Mittelstand" / Programmentwurf soll mehr "pro Kleinunternehmer" werden

Am Donnerstag 15.4. hat sich in Dortmund-Hohensyburg die Unternehmerorganisation in der Linkspartei für NRW gegründet. Zu den Landesvorsitzenden wurden die Physiotherapeutin Marita Wagner (Borken) und der Feinkosthändler Achim Zimmermann (Köln) gewählt.  Der Bundesvorsitzende und mittelstandstandpolitische Sprecher der linken Bundestagsfraktion Dr. Diether Dehm rief die Versammlung auf, in den letzten Wochen des Wahlkampfs noch viel deutlicher zu machen, dass "Schwarz-Gelb Gift für den Mittelstand ist. Wir als Bundesarbeitsgemeinschaft linker Unternehmer wollen neue öffentliche Aufträge für solche Unternehmen, die deutsche Tariflöhne bezahlen. Nicht Konzerne, sondern Handwerk und Kleingewerbetreibende brauchen einen Schutzschirm! wir brauchen Niedrigzinsen und Überbrückungsdarlehen gegen Insolvenzgefährdung."

Die LAG linke Unternehmer beantragte einstimmig, den Entwurf für ein neues Parteiprogramm beim Kapitel "Kleine und mittlere Unternehmen." neu und mehr "pro Kleinunternehmen" zu fassen. Die bisherige Formulierung sei "zu verzagt".

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"Wenn man auf dem falschen Weg ist, nützt es nichts, das Tempo zu erhöhen, den Kurs aber beizubehalten" kommentiert der europapolitische und mittelstandspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Dr. Diether Dehm, die neue ,EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung (EU 2020)', deren Grundzüge auf dem heute beginnenden Gipfel des Europäischen Rates beschlossen werden sollen.

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Kategorie: Presse 2010

Akropolis, Bild: (c) WikipediaZur Forderung der Koalition, Griechenland solle Gebäude und Inseln verkaufen, erklärt Dr. Diether Dehm, europapolitischer und mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und Landesvorsitzender der LINKEN in Niedersachsen:

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Koalition und SPD stimmen fast geschlossen für Truppenaufstockung in Afghanistan
"Nur DIE LINKE hat als Friedenspartei klar für einen Kurswechsel in Afghanistan Position bezogen" erklärt der europapolitische und mittelstandspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Landesvorsitzende der LINKEN Niedersachsen, Dr. Diether Dehm, zur heutigen Afghanistan-Abstimmung im Bundestag. Dehm weiter:

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„Der EuGH erteilt der faktischen Annexionspolitik des Westjordanlands durch Israel eine klare Absage“ erklärt der europapolitische und mittelstandspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Diether Dehm, zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes, das die Forderung des Sprudelherstellers „Soda Club“ auf Zollfreiheit zurückwies, weil der in den besetzten Gebieten produziert. Dehm weiter: