Am vergangenen Sonnabend nahm Dr. Diether Dehm, Sprecher für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik der Linksfraktion im Bundestag, in Hannover an der Solidaritätsdemonstration für die Kurden gegen den türkischen Überfall auf Nordsyrien teil. Dabei verurteilte er das Vorgehen der Türkei und der USA, welche erst den Weg für den Angriff frei machten, aufs Schärfste. Er sei nicht enttäuscht von Trump, dem Pentagon, Erdogan oder der NATO, weil "die NATO ein scheissmörderischer Terrorladen ist".

 

Die Ankündigung der Bundesregierung, keine Waffen mehr an die Türkei zu liefern, ist pure Augenwischerei. Denn diese gilt nur für "zukünftige" Exportgenehmigungen und nur für Waffen, "die in Syrien eingesetzt werden könnten". Aufrichtigkeit und Haltung vermisst man auch hier wieder einmal schmerzlich.

 

Abschließend sicherte Dehm den Kurdinnen und Kurden weiterhin die kämpferische Solidarität von Links, auch mit zivilem Ungehorsam, zu.

 

Einen Videoausschnitt der Rede, in der Dehm die NATO als „scheissmörderischen Terrorladen“ bezeichnet, finden Sie auf seiner Facebook-Seite: https://www.facebook.com/51091986850/videos/1198646593858085/

 

Und hier eine weitere Stellungnahme, die bereits die Vereinbarung zwischen der kurdischen Bewegung, dem syrischen Staat und Russland eingebzieht.