Zur ersten Beratung anlässlich der sogenannten "Begleitgesetze" zum Vertrag von Lissabon erklärte der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr. Diether Dehm: LINKE hat Rechte des Parlaments gestärkt

Rede für Grossen Ratschlag 09.08.2009 Hannover
Ich habe nicht vor, nun mit Wahlkampfpropaganda bei euch ins offene Scheunentor zu reden, sondern möchte hier von der  Rolle der Medien bei der Herbeiführung der Krise und unserer Rolle als parlamentarische und außerparlamentarische Kraft reden, die medialeMacht der Finanzhaie zu beschneiden. Dabei verstehen sich vor allem Konzernmedien und ihre Schreibagenten als vorgeschalteter Angriffsblock der Staatsmacht auf Gewerkschaften und ihr Umfeld und als Lohndrücker und Verächtlichmacher der sozialen Emanzipation.  ...

Rede im Deutschen Bundestag 01.07.2009 16.10 Uhr

 

Dr. Diether Dehm (DIE LINKE):

Meine Damen und Herren! Ich kann es Ihnen nicht ersparen: Die Medien vom heutigen Tage wie Süddeutsche Zeitung, Handelsblatt und Welt sind eine einzige Ohrfeige für die Bundesregierung und für die Mehrheit des Bundestages. Ich zitiere aus der FAZ von heute:

Ein deutlicheres Attest ihrer Selbstentmündigung hätten die Parlamentarier kaum ausgestellt bekommen können.

TOP: 9
9.) Beratung BeschlEmpf u Ber (21.A)
zum Antrag FDP: Europäisches Parlament stärken - Sitzfrage durch Europaparlamentarier entscheiden lassen
zum Antrag B90/GRÜNE: Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments gänzlich in Brüssel und Tagungen des Europäischen Rates in Straßburg abhalten
- Drs 16/9427, 16/8051, 16/9697 -

2009-04-113_ostermarsch_rbecker1

* Rolf Becker hielt am 13.04.2009 in Kassel die folgende Rede, die wir hier veröffentlichen:

Und eines Morgens war alles in Flammen,
und eines Morgens brachen Feuerstöße
aus der Erde
und verschlangen Leben,
und von da an Feuer,
Pulver von da an,
und von da an Blut.