PDS will weiter für Linksbündnis "kämpfen".
Von EZ-Mitarbeiter PAUL RONZHEIMER - 30.06.2005
http://www.emderzeitung.de/news/index.asp?ID=22353&RESS=1&LAY=3
Die politische Zukunft ist noch ungewiss: PDS-Kreisverbandsvorsitzender
Ahmed Chaker, Landesvorsitzender Dieter Dehm, WASG-Wunschkandidat
Martin Heilemann, PDS-Wunschkandidat Heiko Moll und der Kreis-Vize der
PDS, Stephan-G. Koziolek.
Der niedersächsische Landesvorsitzende der PDS, Dieter Dehm, hat sich bei seinem Besuch im Wahlbezirk Aurich-Emden vehement für ein Linksbündnis aus WASG und PDS stark gemacht (Seite 1). "Meine Enkel würden es mir nicht verzeihen, wenn die Linkspartei nicht zustande kommt. Das ist eine einmalige Chance", sagte der Landesvorsitzende gestern bei einem Pressegespräch im Auricher Hotel "Brems Garten".
Auch die Mitglieder der PDS im hiesigen Kreisverband haben sich für einen Zusammenschluss mit der WASG und einer damit verbundenen gemeinsamen Linkspartei ausgesprochen. Bei einer Versammlung am späten Dienstagabend im Jugendzentrum "Alte Post" in Emden, bei der Dehm ebenfalls dabei war, wurde von den 22 anwesenden Mitgliedern der Auricher Heiko Moll
(47) als Direktkandidat für die möglichen Bundestagswahlen in diesem Jahr vorgeschlagen.
Molls Kandidatur ist deshalb nicht definitiv und nur ein Vorschlag, weil die PDS die laufenden Verhandlungen mit der WASG abwarten und nicht mit einer Nominierung vorpreschen will. "Es war eine sehr leidenschaftliche Diskussion. Ich bin aber froh, dass wir zu diesem Ergebnis gekommen sind", sagte PDS-Kreisverbandsvorsitzender Ahmed Chaker.
Zusammen mit Dehm zeigte er sich optimistisch, was die Chancen einer "Linkspartei" angeht. "Es gibt großes Potenzial. Wir stehen momentan einer großen Koalition der sozialen Kälte gegenüber."
Der von der WASG als Direktkandidat vorgeschlagene Martin Heilemann war gestern als Gast geladen. Er betonte erneut, dass sich an der Position gegen eine Zusammenarbeit nichts geändert habe. Sollte es bei der Urabstimmung der WASG-Basis über diese Frage allerdings eine Mehrheit für ein gemeinsames Antreten geben, müsse die hiesige Regionalgruppe das akzeptieren. "Uns wurde vom Parteivorstand klar gemacht, dass wir uns ansonsten isolieren." Heilemann bewertete einen möglichen gemeinsamen Wahlkampf - mit dem Hintergrund der bisherigen Ablehnung einer Zusammenarbeit - in Ostfriesland als "schwierig".
Dehm wollte von diesen "Schwierigkeiten" wenig wissen, betonte vielmehr, dass das politische Klima für eine gemeinsame Linkspartei noch nie so günstig gewesen sei. "Wir müssen gemeinsam marschieren, so werden die linken Talente und Kräfte gebündelt."
Der Zeitplan für die beiden Parteien ist äußerst straff und kompliziert, weil die Hürden der Verfassung für eine Zusammenarbeit hoch sind. Zunächst soll es zwischen den regionalen Spitzen zu einer erneuten Diskussion kommen. Dann wird die Urabstimmung der WASG und der Bundesparteitag der PDS - beides Mitte Juli - abgewartet, erst danach kann der definitive Kandidat der möglichen Linkspartei nominiert werden. Aus parteirechtlichen Gründen können die WASG-Mitglieder - sollte es zu einer Zusammenarbeit kommen - über den Bundestagskandidaten selbst nicht mitbestimmen und sind vom Votum der PDS-Mitglieder abhängig.
