Gemeinsame Pressemitteilung: "Laut Medienberichten hat die Finanzbehörde Hamburg 2016 Steueransprüche von 47 Millionen Euro der Stadt Hamburg für das Steuerjahr 2009 gegenüber der Privatbank M M Warburg, verjähren lassen", sagt Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN. "Die Wochenzeitung 'Die Zeit' und das NDR-Magazin 'Panorama' berichteten, der damalige Bürgermeister, Olaf Scholz (SPD), heute Vizekanzler, habe sich während des laufenden Verfahrens mit Verantwortlichen der Privatbank getroffen, um die Lage zu erörtern. Der Hamburger Senat hat hierzu eine entsprechende Anfrage vor 3 Monaten verneint.“

Ein schon länger geplantes kurdisch-deutsches Kulturfest in Nienburg wurde vom Krieg eingeholt. Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien waren bei der Begegnung die Gespräche von der Sorge um Angehörige geprägt. Aber auch die demokratischen Bestrebungen in Rojava, die durch die militärische Intervention bedroht sind, sowie Forderungen an die deutsche Politik kamen zur Sprache.

Als einer der Mitinitiatoren der "Rock gegen Rechts"-Konzerte 1979 schätze ich die Kraft von Musik für die humanistische und demokratische Bildung der Gesellschaft.  Es war mir eine Freude, in Emden die Heavy Metal-Rocker, Punks und Fans zu erleben.

Im Laufe des Diskussionsabends, zu dem Die Linke Friesland den bundesweit bekannten Komponisten, Mittelstandsprecher und langjährigen Bundestagsabgeordneten Diether Dehm eingeladen hatte, kam der Referent immer wieder auf die oben genannte Kernaussage zurück. >> NWZ und bei DIE LINKE Friesland.

 

Das Buxtehuder Tageblatt berichtete zum Neujahrsempfang im Regionalbüro Nord der Partei DIE LINKE: "Dehm hat eine sehr genaue Vorstellung von der Frage, wie die Partei DIE LINKE bei bundesweiten Wahlen bessere Ergebnisse erzielen kann, und er sieht in seiner früheren politischen Heimat, der SPD, nicht den Hauptgegner."