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Kategorie: Presse 2006

Parteitage auch in Hamburg und Bayern
http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=85666&IDC=2
13.02.06


Mit der Forderung nach einem »Privatisierungsstopp« will die niedersächsische Linkspartei in die Kommunalwahlen im September gehen. Das beschloss ein Landesparteitag der Sozialisten in Hannover. Auch in Hamburg (Linkspartei) und Bayern (Wahlalternative) gab es Landesparteitage.


Berlin (ND). Mit einem vor allem gegen die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen gerichteten Rahmenprogramm geht die Linkspartei in Niedersachsen in die Kommunalwahlen im September 2006. Der Landesvorsitzende Diether Dehm zeigte sich am Sonntag erfreut über den einstimmigen Beschluss. Man sei mit dem Treffen außerdem einen »weiteren Schritt auf die Wahlalternative zugegangen«, so Dehm. Er sei zuversichtlich, dass noch bestehende Differenzen zwischen beiden Parteien, wie etwa im Raum Hannover, rasch ausgeräumt werden könnten. Bei »ganz wenigen Gegenstimmen« verabschiedete die Versammlung außerdem eine »Missbilligung« gegen die drei Europa-Abgeordneten der Linkspartei, die einer umstrittenen Entschließung zur Frage der Menschenrechte in Kuba zugestimmt hatten.
Auf einer Mitgliederversammlung der Linkspartei in Hamburg stand die Neuwahl des Landesarbeitsausschusses auf dem Programm. Die Zusammensetzung des Spitzen-Gremiums war zu Redaktionsschluss noch nicht abgeschlossen. Zudem wollten die Delegierten einen Leitantrag beraten, in dem die Politik der Linkspartei in Vorbereitung auf die Bürgerschaftswahl 2008 sowie die mit der WASG angestrebte Fusion im Zentrum stehen.
Die Kooperation mit der Ex-PDS stand auch im Zentrum eines Landesparteitages der Bayern-WASG in Nürnberg. Mit Blick auf umstrittene Regierungsbeteiligungen der Linkspartei in Berlin und Schwerin sagte WASG-Bundesvorstand Klaus Ernst, man könne »nicht einerseits die roten Fahnen schwenken, sich aber andererseits an der Privatisierung von öffentlichem Eigentum beteiligen«. Ein Beschluss zur Fusion mit der Linkspartei stand zu Redaktionsschluss noch aus.
Mit der Forderung nach einem »Privatisierungsstopp« will die niedersächsische Linkspartei in die Kommunalwahlen im September gehen. Das beschloss ein Landesparteitag der Sozialisten in Hannover. Auch in Hamburg (Linkspartei) und Bayern (Wahlalternative) gab es Landesparteitage.
Berlin (ND). Mit einem vor allem gegen die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen gerichteten Rahmenprogramm geht die Linkspartei in Niedersachsen in die Kommunalwahlen im September 2006. Der Landesvorsitzende Diether Dehm zeigte sich am Sonntag erfreut über den einstimmigen Beschluss. Man sei mit dem Treffen außerdem einen »weiteren Schritt auf die Wahlalternative zugegangen«, so Dehm. Er sei zuversichtlich, dass noch bestehende Differenzen zwischen beiden Parteien, wie etwa im Raum Hannover, rasch ausgeräumt werden könnten. Bei »ganz wenigen Gegenstimmen« verabschiedete die Versammlung außerdem eine »Missbilligung« gegen die drei Europa-Abgeordneten der Linkspartei, die einer umstrittenen Entschließung zur Frage der Menschenrechte in Kuba zugestimmt hatten.
Auf einer Mitgliederversammlung der Linkspartei in Hamburg stand die Neuwahl des Landesarbeitsausschusses auf dem Programm. Die Zusammensetzung des Spitzen-Gremiums war zu Redaktionsschluss noch nicht abgeschlossen. Zudem wollten die Delegierten einen Leitantrag beraten, in dem die Politik der Linkspartei in Vorbereitung auf die Bürgerschaftswahl 2008 sowie die mit der WASG angestrebte Fusion im Zentrum stehen.
Die Kooperation mit der Ex-PDS stand auch im Zentrum eines Landesparteitages der Bayern-WASG in Nürnberg. Mit Blick auf umstrittene Regierungsbeteiligungen der Linkspartei in Berlin und Schwerin sagte WASG-Bundesvorstand Klaus Ernst, man könne »nicht einerseits die roten Fahnen schwenken, sich aber andererseits an der Privatisierung von öffentlichem Eigentum beteiligen«. Ein Beschluss zur Fusion mit der Linkspartei stand zu Redaktionsschluss noch aus.