Zu den jüngsten Äußerungen des EU-Sprachenkommissars, Leonard Orban, erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Diether Dehm:

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage zur Anwendung der EU-mitgliedsstaatlichen Systeme sozialer Sicherheit bei vorübergehender Auslandsbeschäftigung“  erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE.,  Diether Dehm:

EIN "SCHWARZES LOCH FüR DIE ROTEN"?*
Replik auf die von André Brie im "Freitag" geäußerte Kritik an den Defiziten linker Europa-Politik

http://www.freitag.de/2007/16/07160802.php
Diether Dehm - Freitag 16 - 20.04.2007

In der Freitag-Kolumne vom 16. März (Ausgabe 11/07) hatte der Europa-Abgeordnete André Brie (Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke/GUE-NGL) beklagt, dass in den Programmatischen Eckpunkten der angestrebten neuen Linkspartei in Deutschland die Europa- wie EU-Politik eher ein Schattendasein friste. Werde linke Politik auf Protest gegen Monetarismus oder gegen eine unsoziale EU-Verfassung beschränkt, reiche das für eine genuine EU-Strategie einfach nicht. Ein maßgeblicher Teil der Linken, so Brie, verweigere "eine ernsthafte Debatte über das Europa" von heute. - Diether Dehm, Europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, will das weder hinnehmen noch unwidersprochen lassen.

Leserbrief - 08.04.2007

Zu: „.Europa leben lassen' - Über Macht und Ohnmacht, Äpfel und Birnen" vom 18.03.2007, WamS

Herzog und Gerken hatten die Vermischung von Legislative und Exekutive durch die zentrale Präjudizfunktion des Ministerrats in Bezug auf das Europäische Parlament beklagt und festgehalten, von der Bundesrepublik Deutschland sei nicht mehr als von einer „parlamentarischen Demokratie zu sprechen". Wenn der Bundestagspräsident dem früheren Bundespräsidenten nun vorhält, es gebe diese Mischformen ja auch, etwa auf der Länderebene, in der Bundesrepublik, so ist das ausweichend.

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Zu den Ergebnissen des Berliner Gipfels  erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Diether Dehm: