Heute Abend will die Nordthüringer Linke in Sondershausen über den Entwurf ihres neuen Programms befinden. Zuvor aber kamen Spitzenleute der Partei wie Dieter Dehm und Klaus Ernst nach Nordhausen...

Parteispitze in Nordhausen

Der Unternehmerverband OWUS Thüringen hatte in Zusammenarbeit mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Linke Unternehmer Nordhäuser Unternehmer und Selbständige am Mittag zu einem Wirtschaftsforum ins BIC Nordhausen eingeladen. Gesprächspartner sind der mittelstandspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Diether Dehm, sowie der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst. Unter den Gästen waren auch der Leiter des Service-Center der IHK Nordhausen, Udo Rockmann sowie Niels Neu und Hans-Joachim Junker vom Nordhäuser Unternehmerverband zu finden.

Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit wurde das „LINKE BÜRO“, das das Parteibüro der LINKEN in Wilhelmshaven und das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten der Linken, Dr. Diether Dehm, sowie des Landtagabgeordneten Hans-Henning Adler ist, das Ziel eines feigen Anschlages. In der Nacht von Sonnabend auf Sonntag warfen Unbekannte mit Pflastersteinen eine der großen Schaufensterscheiben ein. Es entstand ein Sachschaden von über 1.500,00 €. Die Linke hat Anzeige gegen Unbekannt erstattet. [Bildvergrößerung beim anklicken]

In der kommenden Woche will die Nordthüringer Linke in Sondershausen über den Entwurf ihres neuen Programms befinden. Zuvor aber kommen Spitzenleute der Partei wie Dieter Dehm und Klaus Ernst nach Nordhausen...

Am 30. März lädt der Unternehmerverband OWUS Thüringen in Zusammenarbeit mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Linke Unternehmer Nordhäuser Unternehmer und Selbständige in der Zeit von 13.00 – 15.00 Uhr zu einem Wirtschaftsforum ins BIC Nordhausen ein. Gesprächspartner sind der mittelstandspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Diether Dehm, sowie der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst.

"Am 9. Mai 2009 verfassten SPD und DGB ein Positionspapier, in dem sie eine Soziale Fortschrittsklausel forderten, 'dass weder wirtschaftliche Grundfreiheiten noch Wettbewerbsregeln Vorrang vor sozialen Grundrechten haben.' Heute hat die SPD im Bundestag den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Einführung der Sozialen Fortschrittsklausel in namentlicher Abstimmung abgelehnt. Die SPD beging damit Wortbruch. Nicht nur gegenüber den DGB-Gewerkschaften, sondern besonders gegenüber den Arbeitenden, die europaweit von Lohndumping, Streikverbot, Privatisierung, Sozialkahlschlag und Finanzspekulation betroffen sind.“

Dr. Diether Dehm unterzeichnet den Aufruf zu einem fraktionsübergreifenden entwicklungspolitischen Konsens zur Erreichung des 0,7 Prozent-Ziels. Danach sollen die Industrienationen bis 2015 mindestens 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe zur Verfügung stellen. Den in Selbstverpflichtung übernommenen und formulierten Zwischenzielen entsprechend hätte Deutschland zum Beispiel bis 2010 schon eine Quote von mindestens 0,51 % erreichen müssen.