Die Hannoversiche Allgemeine Zeitung berichtet von der Kundgebung auf dem Klagesmarkt zum 1.Mai in Hannover:

2013-05-01 hannover klagesmarkt"Während Hauptrednerin Andrea Kocsis, stellvertretende ver.di-Bundesvorsitzende, leidenschaftlich über Finanzkrise und Massenverarmung im Süden Europas referiert, schieben sich drei junge Männer mit einem Transparent seitlich vor die Bühne. „Klagesmarkt muss öffentlich bleiben“ ist darauf zu lesen, Unterschrift: Die Linke. Die Partei wettert seit Monaten gegen die Bebauung des Platzes. Die Männer mit dem Transparent harren aus, einige Zuschauer recken die Daumen. Dieter Dehm, Bundestagsabgeordneter der Linken, grinst und saugt an seiner Zigarre."

Zu der Forderung des früheren Parteivorsitzenden DER LINKEN Oskar Lafontaine nach Rückkehr zum früheren europäischen Währungssystem EWS erklärt der Europapolitische Sprecher der linken Bundestagsfraktion Dr. Diether Dehm

Die frühere PDS hatte als einzige Partei im Deutschen Bundestag die Einführung des Euro abgelehnt, weil es an einer hinreichenden wirtschaftlichen Koordination im Rahmen der EU fehlte. Gleichzeitig hatte damals der damalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine im Bundesrat seine scharfen Bedenken geäußert, wenn der Euro ohne abgestimmte europäische Wirtschaftspolitik und aktive Binnennachfrage eingeführt würde. Die seitherige Geschichte der Gemeinschaftswährung und besonders die aktuelle EURO-Krise haben gezeigt, dass diese Positionen richtig waren. Die Forderung, jetzt zum früheren Zustand zurückzukehren, ist daher verständlich, gleichwohl nicht zwingend.

krellmann dehm
Bild: Bernd Strobäus
Mit mehr als 71 Prozent der Stimmen entschieden sich am Wochenende in Peine die VertreterInnen der niedersächsischen LINKEN für Dr. Diether Dehm als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 22. September. Auf Platz 2 der Liste folgt die Gewerkschafterin Jutta Krellmann, die ohne Gegenkandidatin mit 79 Prozent der Stimmen gewählt wurde. Platz 3 ging an Pia Zimmermann, die bis Anfang des Jahres DIE LINKE im niedersächsischen Landtag vertrat. Die bisherigen Bundestagsabgeordneten Herbert Behrens und Johanna Voß landeten auf den Listenplätzen 4 und 5.

Der erneut nominierte Spitzenkandidat für die niedersächsische Landesliste und Mittelstandspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Diether Dehm, erklärt zum Fall Hoeneß:

Es geht nicht alleine um einen steuerhinterziehenden CSU-Fan, um jemanden wie Beckenbauer oder Schumacher, die durch Wohnsitz  in Österreich Steuern vermeiden - zum Schaden deutscher Krankenhäuser, Schulen und Straßen.

„Die heutige Aktuelle Stunde lief unter der Überschrift „Sparguthaben in Europa sichern“.

Die Koalitionsrednerinnen und -redner haben über Deutschland und alles andere schwadroniert, aber – und das ist der eigentliche Skandal – niemand aus den Regierungsparteien fand die Kraft, die „Sparguthaben in Europa“ für sicher zu erklären!“