Soeben teilte uns die Versammlungs-Behörde aus Hannover mit, dass unsere Anmeldung für den kommenden Samstag, 17. März, zwischen 13 und 17:00 Uhr am Waterlooplatz als Kundgebung gegen den Krieg, gegen Rüstungsexporte und den Terror Erdogans gegen die Stadt Afrin genehmigt worden ist.

Als Rotgrün noch im Land regierte, konnte ich 2016 beim Newrozfest in Hannover ohne ein Problem - übrigens gemeinsam mit dem YPG-Vorsitzenden Salih Muslim - demonstrieren und sprechen. Die Polizei und Veranstalter kooperierten dankenswert weitgehend deeskalierend. Der Veranstalter, der Ort etc. waren die gleichen, wie nunmehr für Newroz 2018 angemeldet.

Vor 23 Jahren erschuf ein junger Sprayer am Arbeiter*innenjugendzentrum AJZ in Bielefeld ein Graffiti. Es entstand unter dem Eindruck des Todes des 16-jährigen Kurden Halim Dener 1994 in Hannover. Halim wurde von der Polizei beim Plakatieren erwischt, eine Kugel aus einer Dienstwaffe beendete in dieser Nacht sein Leben. Wir Hannoveraner Linken fordern seither, einen Platz nach ihm zu benennen.

Pressemitteilung des Abgeordneten Dr. Diether Dehm zur Europarede Macrons

 

Das "vielbeschworene 'Europäische Sozialmodell' (ist) keine gemeinschaftliche europäische Errungenschaft, sondern ein gedachter oder gewünschter gemeinsamer Nenner der existierenden nationalen Sozialstaaten in Europa." So die realistische Einschätzung des gewerkschaftsnahen Sozialwissenschaftlers Steffen Lehndorff (Spaltende Integration, 326).

Aus gegebenem Anlass schrieb der Abgeordnete für die Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dr. Diether Dehm, an die Kulturchefin der Süddeutschen Zeitung.

Sehr geehrte Frau Zekri,

auf der ersten Feuilleton-Seite der heutigen Ausgabe Ihrer Zeitung kommentieren Sie – wie andere Blätter auch – dass in einem offenen Brief an den Ältestenrat und die Fraktionen im Bundestag "Künstler, Kulturschaffende und Kulturpolitiker" davor warnen, der AfD den Vorsitz im Kulturausschuss zu überlassen.