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Kategorie: Pressemitteilungen

Als Rotgrün noch im Land regierte, konnte ich 2016 beim Newrozfest in Hannover ohne ein Problem - übrigens gemeinsam mit dem YPG-Vorsitzenden Salih Muslim - demonstrieren und sprechen. Die Polizei und Veranstalter kooperierten dankenswert weitgehend deeskalierend. Der Veranstalter, der Ort etc. waren die gleichen, wie nunmehr für Newroz 2018 angemeldet.

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Kategorie: Pressemitteilungen

Vor 23 Jahren erschuf ein junger Sprayer am Arbeiter*innenjugendzentrum AJZ in Bielefeld ein Graffiti. Es entstand unter dem Eindruck des Todes des 16-jährigen Kurden Halim Dener 1994 in Hannover. Halim wurde von der Polizei beim Plakatieren erwischt, eine Kugel aus einer Dienstwaffe beendete in dieser Nacht sein Leben. Wir Hannoveraner Linken fordern seither, einen Platz nach ihm zu benennen.

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Kategorie: Pressemitteilungen

Pressemitteilung des Abgeordneten Dr. Diether Dehm zur Europarede Macrons

 

Das "vielbeschworene 'Europäische Sozialmodell' (ist) keine gemeinschaftliche europäische Errungenschaft, sondern ein gedachter oder gewünschter gemeinsamer Nenner der existierenden nationalen Sozialstaaten in Europa." So die realistische Einschätzung des gewerkschaftsnahen Sozialwissenschaftlers Steffen Lehndorff (Spaltende Integration, 326).

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Aus gegebenem Anlass schrieb der Abgeordnete für die Partei DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dr. Diether Dehm, an die Kulturchefin der Süddeutschen Zeitung.

Sehr geehrte Frau Zekri,

auf der ersten Feuilleton-Seite der heutigen Ausgabe Ihrer Zeitung kommentieren Sie – wie andere Blätter auch – dass in einem offenen Brief an den Ältestenrat und die Fraktionen im Bundestag "Künstler, Kulturschaffende und Kulturpolitiker" davor warnen, der AfD den Vorsitz im Kulturausschuss zu überlassen.

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In Togo kommt es seit dem 19. August in mehreren Städten zu großen Demonstrationen für freie Wahlen und eine demokratische Verfassung. Die Teilnehmer_innen fordern u.a. eine Begrenzung der Präsidentschaftszeit auf zwei Perioden und eine Verfassung, die das Wahlrecht für Exiltogoles_innen garantiert. Seit 1990 flohen mehrere hundertausend Menschen aus politischen Gründen aus Togo. Die Demonstrationen kritisieren auch die mangelnde Gesundheitsversorgung und Infrastruktur, insbesondere außerhalb der Hauptstadt Lomé.

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 Ein Quote zur Regierungskrise in Niedersachsen von Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE

"Die näheren und obskuren Umstände des Wechsels der Ex-Grünen Elke Twesten zur CDU, der die jetzige Landesregierung wohl zur Abdankung zwingt, bedürfen der Aufklärung, besonders für die Wählerinnen und Wähler der nächsten Wahlen.

Deswegen fordere ich einen Untersuchungsausschuss im niedersächsischen Landtag, der sich mit den Umständen befasst und möglicherweise auch Licht in das Dunkel der Frage bringt, welche – Henning Adler hat aus der Fußballsprache hier einen Aufregerbegriff übernommen – Transfersumme bei diesem Wechsel im Spiel war."